10:01 18 Januar 2020
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    Moskau begrüßt den Austausch von Gefangenen zwischen der Ukraine und dem Donbass vom vorigen Wochenende. Laut dem russischen Außenministerium ist dies ein wichtiger humanitärer Schritt.

    „Moskau begrüßt diesen wichtigen humanitären Schritt, der es Dutzenden Menschen ermöglicht hat, mit ihren Familien wieder zusammen zu kommen und den Jahreswechsel im Kreise der Verwandten und Angehörigen zu feiern“, heißt in einer am Montag verbreiteten Mitteilung.

    Russland rechne damit, dass die Arbeit nicht nur am weiteren Austausch von Gefangenen in Übereinstimmung mit dem im Minsker „Maßnahmenkomplex“ verankerten Prinzip „alle gegen alle“, sondern auch an der Umsetzung anderer Bestimmungen des Dokuments, vor allem im politischen Bereich, auch im Jahr 2020 fortgesetzt werde.

    Kreml kommentiert „Russlands Beteiligung“ am Gefangenenaustausch

    Indes kommentierte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow „Russlands Rolle“ beim Gefangenenaustausch im Donbass.

    Wie Peskow betonte, sei es „absolut falsch und unrichtig“, Russlands Beteiligung am Verhandlungsprozess zu interpretieren, wie auch die Tatsache, dass Russland für das Vorgehen jener, die im Rahmen des Austausches freigelassen worden seien, verantwortlich sei.

    Der Gefangenaustausch im Donbass werde von den Konfliktparteien ausgeführt. Russland habe damit nichts zu tun. Russlands Präsident Wladimir Putin nimmt laut Peskow nicht am Gefangenaustausch teil. Er mache nur von seinem Ansehen Gebrauch, um den Dialog zu fördern.      

    Wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow weiter sagte, hätten ukrainische Vertreter keine direkten Kontakte mit den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk.

    „Die ukrainischen Kollegen haben ja faktisch keine direkten bilateralen Kontakte mit Vertretern der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk. An und für sich hätte es die Kontakte gegeben, wäre der Gefangenaustausch schneller vor sich gegangen (...)“, sagte Peskow. 

    Gefangenenaustausch im Donbass

    Am 29. Dezember fand ein Austausch von Gefangenen zwischen der selbsterklärten Volksrepublik Donezk und der Ukraine statt, der nach der Formel „alle gegen alle“ erfolgte.

    Die Volksrepublik Donezk hatte im Laufe des Austausches 124 Menschen erhalten. Donezk hatte seinerseits 76 Menschen an Kiew übergeben. Es war der erste Gefangenenaustausch binnen zwei Jahren.

    Zum Thema des Gefangenenaustausches zwischen Kiew und den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk konnte der tote Punkt nach dem Normandie-Gipfel, der in Paris am 9. Dezember stattfand, endlich überwunden werden. Am 18. Dezember hatte die dreiseitige Kontaktgruppe Verhandlungen zur Erstellung der Listen für den Austausch begonnen.

    Donbass-Konflikt

    Der bewaffnete Konflikt im Osten der Ukraine dauert seit dem Frühjahr 2014 an. Die Bewohner der Region hatten sich geweigert, den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew anzuerkennen, und die Gründung der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk verkündet.

    Dagegen leitete Kiew die sogenannte Anti-Terror-Operation gegen die Republiken ein. Im April 2018 wurde diese zur „Operation der vereinten Kräfte“ umbenannt. Rund 13.000 Menschen sind nach UN-Schätzung seit Ausbruch des Konfliktes ums Leben gekommen.

    Die Normandie-Vierergruppe

    Die Spitzenpolitiker der Länder der Normandie-Vierergruppe (Russland, Frankreich, Deutschland und die Ukraine) hatten im Jahr 2015 in der weißrussischen Hauptstadt Minsk einen Maßnahmenkomplex erarbeitet, der auf die Beilegung des Konfliktes im Südosten der Ukraine abzielt. Die Treffen im Normandie-Format erfolgen auch auf der Ebene der Außenminister der vier Länder und auf Expertenebene.

    ns/ae/sna

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    Tags:
    Gefangenenaustausch, Wladimir Putin, Dmitri Peskow, Kreml, Donbass, Ukraine, Russland