18:28 18 Januar 2020
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    Der britische Politiker Malcolm Rifkind, der unter dem ehemaligen Premierminister John Major wichtige Ministerposten innehatte, soll Mitte der 90er Jahre vorgeschlagen haben, Russland zu einem assoziierten Mitglied der Nato zu machen. Das geht aus einem Dossier hervor, welches das britische Nationalarchiv nun veröffentlicht hat.

    Laut der Tageszeitung „The Telegraph“ soll Rifkind 1995 seinen Vorschlag mit dem damaligen britischen Premierminister John Major und Mitgliedern des Ministerkabinetts besprochen haben. Rifkind habe damals argumentiert, Russland müsse in die Nato einbezogen werden, andernfalls könne es in den Autoritarismus zurückfallen und der Westen würde sich damit eine „große historische Gelegenheit“ entgehen lassen.

    Rifkinds Vorschlag geht aus einem Dossier hervor, welches er in seiner Zeit als Verteidigungsminister angelegt hatte. Diese Informationen unterlagen 25 Jahre der Geheimhaltung. Nun hat das britische Nationalarchiv die Dokumente veröffentlicht.

    Demnach habe Rifkind  jedoch vor einer vollberechtigten Nato-Mitgliedschaft Russlands gewarnt, weil dies „absurde Konsequenzen“ nach sich ziehen hätte können, so die künftige Unterstützung Russlands „bei jeglichen Grenzkonflikten – beispielweise mit China “.

    „Eine mögliche Lösung wäre die Schaffung einer neuen Kategorie – assoziiertes Nato-Mitglied. Das würde Russland immerhin einen formellen Status innerhalb des Bündnisses verleihen, mit der Möglichkeit an Ministertreffen und anderen  Versammlungen teilzunehmen. Das würde zu Einigkeit und zu einer Harmonisierung in Politik, Doktrin und Praxis führen“, heißt es in dem Dossier.

    Nach Rifkinds damaliger Ansicht würde eine derartige „partielle“ Mitgliedschaft zu einer Ausweitung der Nato beitragen und ehemaligen Sowjetrepubliken den Weg ebnen, mit der Allianz Verbindungen zu knüpfen – „ohne Groll und Vergeltungsmaßnahmen“ vonseiten Russlands.

    Aus dem Dossier geht unter anderem hervor, dass das damalige britische Außenministerium große Bedenken in Bezug auf den ersten russischen Präsidenten, Boris Jelzin, gehabt habe – hauptsächlich wegen dessen Alkoholproblems und gesundheitlichen Zustand – und bei ihrem möglichen Vorhaben nicht auf ihn hätte setzen können.

    Der Grund dafür sei Jelzins „seltsames“ Verhalten gewesen, das zuweilen einem „liebenswürdigen flauschigen Bären“ und ein anderes Mal einer „angetrunkenen Präsidenten-Marionette“ gleichgekommen sei. Ferner habe sich Jelzins Gesundheitszustand verschlechtert, was Großbritannien beunruhigt habe. Auch die innenpolitische Lage in Russland habe angezeigt, dass die russischen Reformer einer „Ausweitung der Nato“ feindlich gegenüberstünden.

    Das Nordatlantische Bündnis wurde im Jahr 1949 gegründet und bestand zum Zeitpunkt seiner Entstehung aus zwölf Mitgliedstaaten. Zurzeit zählt das Bündnis 29 Länder, darunter die postsowjetischen Staaten Lettland, Litauen sowie Estland.

    mka/gs

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    Tags:
    Russland, Großbritannien, NATO