15:32 09 Juli 2020
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    Die Vereinigten Staaten haben Sanktionen gegen Leopoldo Cintra Frias, den kubanischen Minister der Revolutionären Streitkräfte (MINFAR), verhängt. Dies geht aus einer am Donnerstag auf der Webseite des US-Außenministeriums veröffentlichten Erklärung hervor.

    US-Außenminister Mike Pompeo zufolge werden die Sanktionen gegen den hochrangigen kubanischen Militär wegen angeblicher Beteiligung an Menschenrechtsverletzungen und Unterstützung der venezolanischen Behörden verhängt.

    Zwei Kinder von Cintra Frias seien ebenfalls in die Sanktionsliste aufgenommen worden, hieß es weiter. Bei den Strafmaßnahmen handle es sich um ein Einreiseverbot in die USA.

    Inzwischen hat das kubanische Außenministerium auf den Schritt der US-amerikanischen Seite reagiert. Außenminister Kubas Bruno Rodríguez bezeichnete die gegen Leopoldo Cintra Frias verhängten Sanktionen als Bedrohung und betonte, diese seien unwirksam.

    „Ich lehne die Entscheidung des US-Außenministeriums, dem kubanischen Minister der Revolutionären Streitkräfte die Einreise in die Vereinigten Staaten zu untersagen, ausdrücklich ab. Diese Maßnahme hat keinerlei praktische Wirkung, sondern stellt eine Bedrohung und Verleumdung dar. Ich bekräftige unsere unveränderliche Solidarität mit Venezuela“, schrieb Bruno Rodríguez am Freitag auf Twitter.

    Beziehungen zwischen Kuba und den USA 

    Die Administration von Präsident Donald Trump hatte in den vergangenen drei Jahren bereits mehrmals den Handel und die Verkehrsverbindung mit Kuba eingeschränkt. Bei Trumps Vorgänger Barack Obama hatten sich die Beziehungen zwischen beiden Ländern zum Teil normalisiert. Washington und Havanna hatten die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt. Dabei gilt bereits mehr als 50 Jahre ein US-Handelsembargo gegen Kuba. Es ist ein großes Hindernis für die Entwicklung der kubanischen Wirtschaft.

    Seit 1992 legt Havanna der UN-Generalversammlung jährlich einen Resolutionsentwurf zur Notwendigkeit der Aufhebung des US-Embargos vor. Zur Unterstützung des Dokuments stimmt stets die überwiegende Mehrheit der Mitglieder der internationalen Organisation ab.

    Proteste in Venezuela

    Am 21. Januar 2019 war es in Venezuela zu Massenprotesten gegen Staatschef Nicolás Maduro kurz nach dessen Vereidigung gekommen. Parlamentschef Juan Guaidó erklärte sich am 23. Januar zum Interimspräsidenten. Die USA und einige andere Länder erkannten Guaidó umgehend als legitimen Präsidenten an.

    Russland, China, die Türkei und einige andere Länder unterstützten Nicolas Maduro als legitimen Präsidenten Venezuelas. In Moskau wurde der „Präsidentenstatus“ von Guaido als nicht existent bezeichnet. Maduro selbst bezeichnete Guaido als Marionette der USA.

    Die USA werfen Kuba regelmäßig vor, sich in die Angelegenheiten Venezuelas einzumischen.

    pd/sb/sna/

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    Nicolas Maduro, Einreise, Verbot, verhängen, Sanktionen, Venezuela, Kuba, USA