12:37 23 Oktober 2020
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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (68)
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    Nach der Tötung des Kommandeurs der iranischen Quds-Brigaden, General Qassem Soleimani, bei einem Raketenangriff des US-Militärs im Irak hat die Bundesregierung zur Deeskalation der Lage aufgerufen.

    „Auch wir sehen die regionalen Aktivitäten des Irans mit großer Besorgnis“, erklärte die Vize-Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin.

    „Wir sind an einem gefährlichen Eskalationspunkt, und es kommt jetzt darauf an, mit Besonnenheit und Zurückhaltung zu einer Deeskalation beizutragen“, betonte sie.

    Das Vorgehen der USA bezeichnete sie als „eine Reaktion auf eine ganze Reihe von militärischen Provokationen”, für die der Iran verantwortlich ist. Demmer sprach in diesem Zusammenhang von den Angriffen auf die Tanker in der Straße von Hormus und die saudischen Ölraffinerien.

    Die regionalen Konflikte sind nach ihren Aussagen nur auf diplomatischem Weg zu lösen, und „wir stehen hierzu im Austausch mit unseren Verbündeten“.

    Iranischer Top-General Soleimani tot

    Qassem Soleimani, der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Brigaden, war in der Nacht zum Freitag bei einem US-Angriff auf Anordnung des Präsidenten Donald Trump getötet worden.  

    Die deutsche Regierungssprecherin, das Außenministerium und das Verteidigungsministerium wollten auf eine rechtliche Einordnung der Tötung nicht eingehen.

    Laut einem Sprecher des Auswärtigen Amtes gibt es eine Vorgeschichte destabilisierender Aktionen des Irans. Soleimani sei auch von der EU auf einer Terrorliste geführt worden.

    „Diese Aktion, die kommt nicht aus dem luftleeren Raum. Dennoch ist es in der jetzigen Situation so, dass wir in Sorge sind, was das Risiko einer weiteren Eskalation angeht”, sagte er.

    Nach dem Angriff auf Soleimani haben die USA ihre Bürger zur Ausreise aus dem Irak aufgefordert. Für die deutschen Staatsbürger gab es am Freitag noch keinen Aufruf. Zu den möglichen Folgen für die Arbeit der deutschen Botschaft in der irakischen Hauptstadt wurden auch keine Angaben gemacht.

    Iran droht mit Vergeltung

    Qassem Soleimani (Archiv)
    © AP Photo / Office of the Iranian Supreme Leader
    Irans oberster Führer, Ajatollah Ali Chamenei, hat den USA für den tödlichen Angriff auf Soleimani mit einer schweren Rache gedroht. Außenminister Mohammad Dschawad Sarif warf Washington außerdem einen brutalen terroristischen Angriff vor.

    Der irakische Ministerpräsident Adel Abdul Mahdi verurteilte seinerseits die Tötung des iranischen Generals als Aggression gegen sein Land und als empörenden Verstoß gegen die Voraussetzungen für die Präsenz der US-Truppen im Irak.

    jeg/mt/dpa

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    Ulrike Demmer, Bundesregierung, Reaktion, Raketenangriff, USA, Irak, General, Iran