11:15 24 September 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    192889
    Abonnieren

    Frankreich will keinen Handelskrieg mit den USA, ist jedoch bereit, zusammen mit anderen europäischen Ländern die US-Seite zurückzuweisen, wenn diese Sanktionen verhängen sollte, sagte der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire gegenüber der Zeitung „Journal du Dimanche“.

    Die USA hatten Anfang Dezember die Absicht angekündigt, die Zölle auf etliche Arten französischer Waren auf 100 Prozent anzuheben. Wie es in einem Bericht des US-Handelsvertreters hieß, betreibe Frankreich eine diskriminierende Politik gegenüber US-amerikanischen IT-Unternehmen. Als Antwort wolle Washington neue Zölle einführen.

    Wie Le Maire später erklärte, sei für Frankreich der im Rahmen der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) gefasste Beschluss über die Digitalsteuer vorrangig. Notfalls sei Frankreich bereit, eine Antwort auf europäischem Niveau zu erteilen.

    Gegenüber dem „Journal du Dimanche“ sagte der Minister, für Frankreich sei es „äußerst wichtig“, die Internet-Unternehmen „von staatlichem Rang“, die bedeutende Gewinne erzielten und als Nicht-Ansässige fast keine Steuern für ihre digitalen Angebote zahlten, mit der Steuer zu belegen.

    Le Maire wies ferner die Behauptung der USA über einen „diskriminierenden“ Charakter der Steuer „offiziell“ zurück und bestritt „die Legitimität der vorgesehenen Sanktionen“.

    Der Minister äußerte die Hoffnung, dass die im Rahmen der OECD laufenden Verhandlungen über die internationale Besteuerung „ein zufriedenstellendes Ergebnis“ bringen werden.

    „Wir wollen einen Handelskrieg vermeiden, aber wir werden bereit sein, zusammen mit unseren europäischen Partnern eine Abfuhr zu erteilen, wenn wir Sanktionen ausgesetzt werden sollten, die wir als unannehmbar, nicht freundschaftlich und illegitim betrachten“, betonte der Minister.

    Das französische Parlament hatte Mitte Juli ein Gesetz über die Steuer auf Dienstleistungen von IT-Konzernen wie Amazon, Apple, Facebook und Google verabschiedet. Das Gesetz wurde von den USA heftig kritisiert. Wie der US-Präsident dazu sagte, könne er als Antwortmaßnahme eine Steuer auf französische Weine einführen.

    Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit US-Präsident Donald Trump zum Abschluss des G7-Gipfels im August in Biarritz sagte Macron: „Wir haben eine Vereinbarung.“ Macron teilte auf Twitter mit, dass er sich mit Trump darauf verständigt habe, gemeinsam auf der Ebene der OECD ein Abkommen über die Besteuerung von Internetkonzernen zu verhandeln. Auf jener Pressekonferenz sagte Macron, an dem Tag, an dem es eine internationale Lösung gebe, werde Frankreich die Digitalsteuer abschaffen und bis dahin zu viel gezahlte Steuern zurückzahlen.

    -0- Ls/ mt

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Gewaltiger Eisberg mit Forschern kippt plötzlich um – Video
    So wirkt sich Migration auf Fremdenfeindlichkeit aus – Studie in Ostdeutschland
    Zuerst posieren Frauen für Foto mit Krokodil, im nächsten Moment rennen sie um ihr Leben – Video
    Tags:
    Emmanuel Macron, Google, Facebook, Apple, Amazon, Journal Du Dimanche, Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Donald Trump, Bruno Le Maire, USA, Frankreich