02:17 10 Juli 2020
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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (68)
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    Die Europäische Union will laut der Kommissionschefin Ursula von der Leyen ihre Kanäle in den Nahen Osten für Gespräche nutzen, um die angespannte Situation um den Iran zu deeskalieren.

    Der Kreislauf der Gewalt müsse durchbrochen werden, um wieder Raum für Diplomatie zu schaffen, erklärte die ehemalige Bundesverteidigungsministerin am Montag im oberbayerischen Kloster Seeon. Die EU habe in den zurückliegenden Jahren „sehr belastbare Gesprächskanäle zu fast allen Akteuren in der Region geschaffen“. Die müsse man auch jetzt einsetzen. Nach ihren Worten muss man dabei mit denen reden, die den Weg der Besonnenheit und der Deeskalation gehen wollten.

    Das Vorgehen des US-Präsidenten Donald Trump gegenüber dem Iran wollte sie nicht konkret bewerten. Ihre Aufgabe sehe sie darin, zu deeskalieren und Wege zu finden, die aus der Krise führen würden. Ihr sei wichtig, nochmals sehr deutlich zu machen, dass der Ausgang der Krise bei den dem Iran nahe stehenden Kräften zu suchen sei. Sie erinnerte anschließend an Vorfälle in den vergangenen Wochen und Monaten, etwa auf den Seestraßen oder durch Beschuss unterschiedlicher Ziele im Irak.

    Von der Leyen betonte mit Blick auf die Situation um das Atomabkommen, Teheran müsse deutlich gemacht werden, dass es auch in seinem Interesse sei, dem Deal treu zu bleiben. Die iranische Führung erklärte nach dem gezielten tödlichen Angriff auf den iranischen General Soleimani durch US-Einheiten, auch die letzten Beschränkungen des Atomabkommens von 2015 künftig auszusetzen.

    jeg/mt/dpa

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    Deeskalation, Ursula von der Leyen, EU, USA, Iran