20:58 21 Januar 2020
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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (67)
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    Die US-Behörden haben begonnen, Sanktionen gegen den Irak vorzubereiten. Dies berichtet die Zeitung „The Washington Post“ am Montag (Ortszeit) unter Verweis auf drei US-Beamte, die über die Planung informiert wurden. Die Aktivitäten folgen auf eine Resolution des irakischen Parlaments, das den Abzug der US-Truppen gefordert hatte.

    Laut US-Beamten sollen das US-Finanzministerium und das Weiße Haus eine führende Rolle spielen, wenn die Sanktionen letztendlich tatsächlich umgesetzt werden. Eine Entscheidung sei jedoch noch nicht gefallen, betonten sie.

    Resolution des irakischen Parlaments

    Am Sonntag hatte das irakische Parlament vor dem Hintergrund der Ermordung des Kommandeurs der iranischen Spezialeinheit Al-Quds, General Qassem Soleimani, für die Aussetzung der Zusammenarbeit mit der internationalen Anti-IS*-Koalition gestimmt, und die Regierung aufgefordert, die ausländische Militärpräsenz im Lande zu beenden.

    US-Präsident Donald Trump drohte seinerseits dem Irak mit Einschränkungsmaßnahmen und Ausgaben in Milliardenhöhe, falls Bagdad den Abzug der US-Truppen fordern sollte. Trump versprach unter anderem Sanktionen, die der Irak „noch nie gesehen“ habe. Die US-Truppen würden das Land nicht verlassen, bis Bagdad die von den Vereinigten Staaten errichteten Luftstützpunkt bezahlen werde, äußerte er.

    US-Angriffe auf „Kataib Hisbollah“ im Irak und in Syrien

    Die USA hatten zuvor die schiitische Gruppierung „Kataib Hisbollah“ im Irak und in Syrien angegriffen. Das Pentagon rechtfertigte diese Handlungen als Antwort auf die Attacken der Schiiten gegen eine irakische Militärbasis nahe Kirkuk, im Zuge derer ein Bürger der Vereinigten Staaten ums Leben kam und vier US-Soldaten verletzt wurden. Die Miliz bestritt jedoch ihre Verwicklung.

    Ermordung von Soleimani

    Am 31. Dezember wurde die US-Botschaft in Bagdad von Protestlern gestürmt, die nach Ansicht Washingtons von pro-iranischen Milizen wie der „Kataib Hisbollah“ unterstützt wurden. Die USA antworteten in der Nacht zum 3. Januar mit einer Operation im Raum des internationalen Flughafens von Bagdad, in deren Folge der Kommandeur der Al-Quds-Spezialeinheit, General Qassem Soleimani, und der Gründer der „Kataib Hisbollah“, Abu Mahdi al-Muhandis, getötet wurde. Die USA sahen in al-Muhandis einen der Initiatoren des Angriffs auf die Botschaft und warfen Soleimani vor, Attacken auf US-Bürger vorbereitet zu haben.

    Die Regierung in Bagdad stufte den Einsatz als einen Verstoß gegen die Bedingungen der Stationierung von US-Truppen im Irak ein. Die Führung in Teheran schwor Rache für den Tod von Soleimani.

    Weitere Eskalationsspirale im Nahen Osten

    US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran in der Nacht auf Sonntag seinerseits „schnelle und starke“ Militärschläge gegen 52 Objekte, darunter auch Kulturstätten, in dem Nahost-Land angedroht, falls Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen von der iranischen Armee angegriffen werden sollten.

    Am Wochenende kam es zu mehreren Angriffen auf US-Einrichtungen im Irak. Sowohl am Samstag als auch am Sonntag schlugen Raketen in der sogenannten Green Zone von Bagdad ein. Offenbar war die US-Botschaft im Visier. Angegriffen wurde auch das benachbarte Startviertel Jadriya sowie die irakische Basis Balad, die von US-Militärs genutzt wird. Mehrere Menschen wurden im Jadriya-Bezirk am Sonntag verletzt.

    *IS, „Islamischer Staat”, eine in Russland und Deutschland verbotene Terrororganisation

    asch/ae

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    Ermordung, Mord, Ghassem Soleimani, Qassem Soleimani, Militärpräsenz, Truppenabzug, Sanktionen, Irak, Iran, USA