08:48 04 Juli 2020
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    Die Vereinigten Staaten haben dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif das Visum für die Teilnahme an einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am Donnerstag verweigert. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf eine nicht genannte Quelle.

    Nach Angaben der Agentur waren die Reise und die Teilnahme an der Sitzung für Sarif vor der jüngsten Eskalation im Konflikt zwischen Washington und Teheran geplant worden. Das US-Außenministerium und ein UN-Sprecher gaben zunächst keinen Kommentar zu der Verweigerung des Visums ab.  Die iranische Vertretung bei den Vereinten Nationen erklärte, sie habe weder von den Vereinigten Staaten noch von der Uno eine offizielle Mitteilung über das Visum für Außenminister Sarif erhalten.

    Die Vereinigten Staaten sind grundsätzlich vertraglich dazu verpflichtet, ausländischen Diplomaten einen Zugang zur Uno zu gewähren. Washington besteht darauf, dass es Visa aus Sicherheitsgründen verweigern könne. Sarif hatte früher das US-Visum für seine UN-Reisen erhalten, allerdings wurden gegen ihn strenge Reisebeschränkungen eingeführt. So durfte er sich während der Juli-Visite nur innerhalb eines begrenzten Gebiets von New York City fortbewegen.

    Ermordung von Soleimani

    In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar hatte das Pentagon eine Operation im Raum des internationalen Flughafens von Bagdad durchgeführt, infolge derer der Kommandeur der Al-Quds-Spezialeinheit, General Qassem Soleimani, getötet wurde. Daraufhin hatte Sarif, wie auch andere von der Führung in Teheran,
    die USA für ihre Aktion denunziert. Der Oberste Führer des Irans, Ajatollaj Ali Chamenei, schwor den Vereinigten Staaten Rache für den Tod von Soleimani. US-Präsident Donald Trump hatte dem Iran in der Nacht auf Sonntag seinerseits „schnelle und starke“ Militärschläge gegen 52 Objekte, darunter auch Kulturstätten, in dem Nahost-Land angedroht, falls Amerikaner oder amerikanische Einrichtungen von der iranischen Armee angegriffen werden sollten.

    Am Samstag fand im Irak die Abschiednahme vom getöteten General statt. Nach den Worten des Vorsitzenden des irakischen Parlaments, Mohammed al-Halbousi, ist das Geschehene ein grober Verstoß gegen die Souveränität des Iraks und gegen internationale Vereinbarungen.

    dg/ae

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    Uno, UN, Außenminister, Iran, Mohammad Javad Zarif