21:57 24 Januar 2020
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    Zwei Mal hat es in der deutschen Nachkriegsgeschichte die theoretische Möglichkeit für ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis gegeben – zwei Mal kam es nicht zustande. Das soll sich in Zukunft ändern: Aus den Reihen der Linksfraktion heißt es nun, in der Partei habe sich die Stimmung verändert, ein radikaler Wandel in der Bundespolitik sei möglich.

    Zwischen Sozialdemokraten und Linken zeichnet sich eine immer größere Annäherung ab. Das bestätigt auch der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, im Spiegel-Interview. Das hänge laut dem Bundestagsabgeordneten auch mit der Kurskorrektur der SPD zusammen. Aber nicht nur das sei ausschlaggebend, so Korte:

    „Innerhalb der Linken hat sich etwas verändert. Die Frage, ob wir regieren wollen, ist entschieden. Wenn ein radikaler Wandel möglich wird, ist Die Linke bereit, zu regieren.“

    Dennoch sei laut Korte Argwohn angebracht, denn es gebe genug Beispiele für große linke Parteien, die in Regierungsverantwortung „frikassiert“ worden seien. Das dürfe der „Linken“ nicht passieren.

    Rechtzeitige Vorbereitung…

    Festzustellen bleibt aber, dass SPD, Linke und Grüne nach derzeitigen Umfragen keine Mehrheit im Bundestag hätten. Derzeit kämen die Sozialdemokraten demnach auf rund 13 Prozent, die Grünen auf 21 und die Linke auf gut acht Prozent – für ein Regierungsbündnis reicht das nicht. Für Jan Korte aber kein Grund, Rot-Rot-Grün abzuschreiben:

    „Wir müssen dafür sorgen, dass es eine Bündnisperspektive gibt – vor der Wahl. Man muss rechtzeitig gucken, wer welches Wählermilieu mitbringen kann.“

    Dabei können man nach Meinung des Linkepolitikers von Dänemark lernen. Nur wenn man früh genug systematisch vorgehe, könne ein Linksbündnis erfolgreich sein und voneinander profitieren – vorausgesetzt die Inhalte stimmen, betont Korte.

    Bleibt Wagenknecht?

    „Die Linke“ hat aktuell damit zu kämpfen, dass viele bekannte Köpfe der Partei aus der Führungsriege verschwunden sind. Nach Gregor Gysi war zuletzt auch Sahra Wagenknecht nicht für eine Wiederwahl an der Fraktionsspitze angetreten. Korte hält diese Tatsache aber für nicht ausschlaggebend, wie er bereits im Dezember gegenüber Medien erklärte:

    „Ich werbe zudem dafür, dass Sahra Wagenknecht und Gregor Gysi bei den nächsten Bundestagswahlen erneut für die Linke antreten. Denn natürlich findet heute eine Identifikation mit der Partei zu großen Teilen über Personen statt.“

    Darüber hinaus rechne er Berlins Kultursenator Klaus Lederer, der Bremer Wirtschaftssenatorin Kristina Vogt oder auch Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow eine wichtige Rolle für die Zukunft der Partei zu.

    Radikale Veränderungen…

    Aber welche Chancen hat Rot-Rot-Grün, oder eher Grün-Rot-Rot, wirklich? Mit der jüngsten Forderung der SPD nach einer Umverteilung des Vermögens in Deutschland war die Sozialdemokratie zumindest in ihren Ankündigungen weiter nach links gerückt. Das hänge von allen Beteiligten ab, so Jan Korte:

    „Zunächst müssten sich die Grünen mal entscheiden, mit wem sie ihre Forderungen eigentlich umsetzen wollen. Und die SPD hat schon oft links geblinkt und ist rechts abgebogen.“

    „Die Linke“ wolle in die Regierung, erklärt Korte, um radikale Veränderungen herbeizuführen: Mehr Umverteilung und soziale Gerechtigkeit und eine konsequente Friedenspolitik. Regieren dürfe kein Selbstzweck sein.

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    Tags:
    Jan Korte, Bundestagswahl, Die Grünen, SPD, Frieden, Rot-Rot-Grün, Gregor Gysi, Sahra Wagenknecht, Die LINKE-Partei