18:47 18 Januar 2020
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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (66)
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu einem geschlossenen Vorgehen im Konflikt zwischen den USA und dem Iran aufgerufen.

    "Einfluss nehmen können wir nur, wenn wir unser Gewicht gemeinsam in die Waagschale werfen", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Darum solle es beim Sondertreffen der EU-Außenminister in Brüssel gehen: "Am Freitag wollen wir vor allem ein gemeinsames Vorgehen vereinbaren, um uns vor Ort für einen Abbau der Spannungen einzusetzen."

    Prekär sei die Lage auch im Irak. "Vor allem Irak droht unter die Räder der amerikanisch-iranischen Konfrontation zu geraten - und damit die hart erkämpften Erfolge bei der Stabilisierung und der Bekämpfung des IS", so Maas mit Blick auf die Extremisten-Miliz "Islamischer Staat"* (IS).

    US-Luftangriff auf „Kataib Hisbollah“ in Irak und Syrien

    Die Situation in der Nahostregion war nach dem US-Luftangriff am 29. Dezember auf Objekte der schiitischen Gruppierung „Kataib Hisbollah“ im Irak und in Syrien eskaliert.

    Das Pentagon rechtfertigte diese Handlungen als Antwort auf die Attacken der Schiiten gegen eine irakische Militärbasis nahe Kirkuk, im Zuge derer ein Bürger der Vereinigten Staaten ums Leben kam und vier US-Soldaten verletzt wurden. Die Miliz bestritt jedoch ihre Verwicklung.

    Am 31. Dezember wurde die US-Botschaft in Bagdad von Protestlern gestürmt, die nach Ansicht Washingtons von pro-iranischen Milizen wie der „Kataib Hisbollah“ unterstützt wurden.

    Ermordung von Soleimani

    Die Spannungen in der Region hatten sich weiter verschärft, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar bei einem Drohnenangriff in Bagdad den iranischen General Qassem Soleimani und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis getötet hatten. Die USA sahen in al-Muhandis einen der Initiatoren des Angriffs auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember und warfen Soleimani vor, Attacken auf US-Bürger vorbereitet zu haben.

    Reaktion von Teheran

    Als Reaktion attackierte der Iran in der Nacht zu Mittwoch zwei irakische Militärstützpunkte, in denen auch US-Truppen stationiert sind, mit Raketen. Bei dem Angriff gab es jedoch entgegen anderslautenden Meldungen keine US-Opfer. Am Donnerstag hatte Irans Parlament einem Gesetzentwurf einstimmig zugestimmt, der die US-Armee und das US-Verteidigungsministerium als Terrororganisationen einstuft.

    Washingtons Antwort

    Mit Spannung wurde die Reaktion der Vereinigten Staaten auf die Raketenattacke Teherans erwartet. US-Präsident Donald Trump kündigte in seiner Rede an die Nation zusätzliche Wirtschaftssanktionen gegen den Iran an. Washington erwäge weitere Schritte gegen Teheran.

    Bundesregierung verurteilt iranischen Angriff

    Die Bundesregierung hat den iranischen Vergeltungsangriff auf US-Stützpunkte im Irak scharf verurteilt, teilte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Mittwoch mit. "Ich kann nur sagen, sicherlich im Namen der Bundesregierung, dass wir diese Aggression auf das Schärfste zurückweisen", so Kramp-Karrenbauer. "Wir fordern Iran auf, alle Schritte zu unterlassen, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten", twitterte Bundesminister des Auswärtigen Heiko Maas am Mittwoch.

    *Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten

    ai/rtr/sna

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    Nahost, Europa, Diplomatie, Heiko Maas