21:32 21 Januar 2020
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    Moskau und Berlin wollen gemeinsam trotz der Spannungen im Nahen Osten an dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten. Der neue Zahlungsmechanismus für den Handel mit dem Iran - Instex - soll endlich ins Laufen kommen, erklärte Kremlchef Wladimir Putin nach dem Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag in Moskau.

    „Russland und Deutschland treten entschlossen für die weitere Umsetzung des JCPOA (das internationale Atomabkommen mit dem Iran – Anm. d. Red.) auf. Die Iraner können sich auf die Verpflichtung der europäischen Länder verlassen, die versprochen haben, einen unabhängigen Finanzmechanismus zu entwickeln“, sagte Putin.

    Es sei notwendig, dass dieser Mechanismus letztendlich seine Arbeit aufnehme. Putin erinnerte zudem daran, dass die Aussetzung freiwilliger Verpflichtungen im Atomabkommen auf den Ausstieg der USA aus dem Deal zurückgehe.

    Merkel betonte ihrerseits, dass Deutschland die Vereinbarung mit der Islamischen Republik „am Leben erhalten“ wolle. Sie forderte im Hinblick darauf, dass dafür alle diplomatischen Kanäle genutzt werden müssten. „Der Iran sollte keine Atomwaffen bekommen.“

    Atomabkommen mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

    Die Führung in Teheran hat jüngst inmitten schwerer Spannungen mit den USA angekündigt, sich künftig an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

    jeg/mt/sna/dpa

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    Treffen, Wladimir Putin, Angela Merkel, Atomabkommen, Iran