19:08 11 August 2020
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    Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, hat sich am Montag in der ZDF-Sendung „Morgenmagazin“ über die Proteste in Teheran ausgesprochen, die mit der Tötung des iranischen Topgenerals Qassem Soleimani zusammenhingen.

    In dem auf der offiziellen Seite des Senders veröffentlichten Interview forderte Ischinger Zurückhaltung und Vorsicht. Er kritisierte das Verhalten von US-Präsident Donald Trump, der sich am Samstag in einer in Farsi verfassten Twitter-Mitteilung demonstrativ hinter die Demonstranten gestellt hatte.

    „Zu viel Unterstützung – so wie Donald Trump das jetzt anscheinend versucht – kann ja auch dazu führen, dass der Konflikt eskaliert“, meinte der Sicherheitsexperte.

    Ischinger: Protestler müssen spüren, dass die Welt zuschaut

    Schweigen dürfe man allerdings auch nicht. Die iranische Bevölkerung sollte mitbekommen, dass der Protest in der Welt gesehen werde:

    „Ich glaube, es ist schon richtig, dass die Iraner spüren: ‚Die Welt schaut zu, und wir bekommen auch Zuspruch bei dem Versuch, uns zu wehren gegen Repressionsmaßnahmen der Mullah-Regierung‘.“

    Um in der Region Einfluss zu haben, braucht man aus Ischingers Sicht „politische Überzeugungskraft“, „kluge Diplomatie“ sowie „notfalls auch Unterfütterung durch militärische Mittel“.

    Ermordung von General Soleimani

    Die Spannungen im Nahen Osten hatten sich weiter verschärft, nachdem die USA in der Nacht zum 3. Januar bei einem Drohnenangriff in Bagdad den Kommandeur der iranischen Kuds-Brigaden, der Eliteeinheit der Revolutionsgarde, General Qassem Soleimani, und den irakischen Milizenführer Abu Mahdi al-Muhandis getötet hatten.

    Die USA sahen in al-Muhandis einen der Initiatoren des Angriffs auf die US-Botschaft in Bagdad am 31. Dezember und warfen Soleimani vor, Attacken auf US-Bürger vorbereitet zu haben.

    Reaktion Irans

    Als Reaktion attackierte der Iran in der Nacht vom 7. auf den 8. Januar zwei irakische Militärstützpunkte, in denen auch US-Truppen stationiert sind, mit Raketen. Bei dem Angriff gab es jedoch entgegen anderslautenden Meldungen keine US-Opfer. Am 7. Januar stimmte Irans Parlament einem Gesetzentwurf einstimmig zu, der die US-Armee und das US-Verteidigungsministerium als Terrororganisationen einstuft.

    Demos in Teheran

    Bis zu 3000 Menschen protestierten am Wochenende der Nachrichtenagentur ILNA zufolge in Teheran gegen die Regierung. Grund war der Fehlabschuss eines ukrainischen Passagierflugzeuges durch das iranische Militär.

    Die Teilnehmer kritisierten demnach auch die Vertuschung von Fakten durch die iranische Regierung. Es soll Forderungen nach dem Rücktritt aller beteiligten Offiziellen gegeben haben. Sicherheitskräfte versuchten laut ILNA, die Proteste zu beenden.

    In den sozialen Medien kursieren nicht verifizierte Videos, in denen Demonstranten auch den Rücktritt der iranischen Führungselite fordern.

    mo/sb/dpa

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    Tags:
    Teheran, Iran, Qassem Soleimani, Donald Trump, Wolfgang Ischinger