10:01 26 Januar 2020
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    Frankreich und Russland haben den gemeinsamen Wunsch, das Atomabkommen mit dem Iran aufrecht zu erhalten, gab der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag bekannt. Dies meldet die Nachrichtenagentur Reuters.

    Macron habe in einer Erklärung mitgeteilt, dass er am Sonntag mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert habe, hieß es bei Reuters.

    Zuvor am Sonntag war berichtet worden, dass die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien am Sonntag gemeinsam den Iran eindringlich zur Einhaltung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aufgerufen haben. Teheran sollte demnach weitere gewaltsame Handlungen unterlassen und alle Maßnahmen zurücknehmen, die der Wiener Nuklearvereinbarung von 2015 widersprechen. 

    Auch beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Samstag stand der Atomdeal auf der Agenda. Nach dem Gespräch hieß es, dass Moskau und Berlin trotz der Spannungen im Nahen Osten gemeinsam an dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran festhalten wollten.

    Internationales Atomabkommen mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    Der Iran fühlt sich nun an den Deal von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA Anfang Mai 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängt hatten. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten eine schwere Wirtschaftskrise im Iran aus.

    Trotz der Sanktionen hatte sich der Iran ein Jahr weiter an das Atomabkommen gehalten, während die Europäer weitgehend vergeblich versuchten, den im Abkommen versprochenen Handel trotz der US-Sanktionen aufrecht zu erhalten.

    Ab Mai vergangenen Jahres begann Teheran jedoch, gegen die Auflagen des Atomabkommens zu verstoßen. So reicherte es mehr Uran auf höhere Konzentrationen an, als im Atomabkommen vorgesehen ist. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

    pd/sb/rtr/

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    Tags:
    Angela Merkel, Sanktionen, Iran, Atomdeal, Wladimir Putin, Emmanuel Macron