20:07 05 Juli 2020
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    Massive Eskalation in Nahost nach Mord an Soleimani – Alle Entwicklungen (68)
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    Die Bundeswehr plant derweil laut Bundesaußenminister Heiko Maas keinen weiteren Abzug der Soldaten, die sich im Irak am Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischen Staat“* beteiligen.

    „Die deutschen Soldaten, die zur Zeit in Erbil, Jordanien und Kuwait sind, werden dort verbleiben“, erklärte der SPD-Politiker am Montag bei seinem Besuch in der jordanischen Hauptstadt Amman. Man warte noch die Entscheidung der irakischen Regierung über einen Verbleib ausländischer Truppen im Land ab. Maas betonte, er könnte sich durchaus vorstellen, dass das noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde.

    Maas machte deutlich, dass er einen Abzug für falsch halten würde. Viele internationale Partner machen derzeit nach seinen Worten der Regierung in Bagdad klar, dass der Kampf gegen die IS-Terroristen noch nicht zu Ende sei. Allerdings werde man jede Entscheidung der irakischen Führung akzeptieren.

    Parlament stimmt für Truppenabzug

    Zwei Tage nach der Ermordung des Kommandeurs der iranischen Al-Quds-Brigaden, Qassem Soleimani, durch einen US-Luftangriff im Irak am 3. Januar hatte das irakische Parlament für die Aufkündigung des Abkommens mit der US-geführten Koalition über gemeinsames Vorgehen gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (auch Daesh; IS)* und für den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak gestimmt.

    Maas sagte dazu, er hoffe jedoch, dass es vonseiten Bagdads eine weitere Einladung für einen Verbleib der Truppen geben werde.

    „Bis dahin werden die deutschen Soldaten dort verbleiben, wo sie sich befinden“, so der Bundesaußenminister.

    Die Bundeswehr hatte zuvor knapp 30 im Zentralirak stationierte Soldaten vorübergehend abgezogen. Rund 100 weitere deutsche Soldaten befinden sich nach Bundeswehr-Angaben weiterhin im nordirakischen Erbil.

    *Terrororganisation, in Russland und in Deutschland verboten

    jeg/mt/rtr

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    Irak, Einsatz, Bundeswehr, Heiko Maas