06:01 19 Januar 2020
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    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow gibt es derzeit in Libyen keine Staatlichkeit. Ihm zufolge ist sie 2011 von der Nato zerstört worden. Lawrow hat sich zu dem Thema auf einer Pressekonferenz im Anschluss an das Gespräch mit seinem sri-lankischen Amtskollegen Dinesh Gunawardena in Sri Lanka geäußert.

    „Die Folgen dieses Abenteuers - eines kriminellen, rechtswidrigen Abenteuers - ernten wir immer noch. Vor allem natürlich das libysche Volk“, zitiert die Agentur RIA Novosti Lawrow.

    Russland setze sich dafür ein, dass alle Konfliktparteien in diesem Land Verantwortung für das Schicksal ihres Landes übernehmen würden, wie es zuvor in Syrien der Fall gewesen sei, hieß es weiter.

    „Und wir arbeiten gerade daran, dass alle libyschen Parteien die gleiche Verantwortung für das Schicksal ihres Landes zu Tage bringen“, so der russische Außenminister weiter.

    Eine Wiederholung des Szenarios wie es in Syrien ausgesehen habe, wäre gut für Libyen, aber im Moment habe das Land keine eigene Staatlichkeit, so Lawrow.

    „Wenn Libyen das zweite Syrien werden könnte, dann wäre das libysche Volk meiner Meinung nach Gewinner. Bisher ist Libyen leider kein Land, das eine Staatlichkeit besitzt“, fügte der russische Minister hinzu.

    Zudem würden sich Extremisten aus Syrien, darunter auch aus Idlib, nach Libyen absetzen, um nun auch dort „Verwirrung zu stiften“.  

    Was Syrien anbetreffe, so würden derzeit etwa 90 Prozent des Territoriums dieses Landes von einer legitimen Regierung kontrolliert, sagte Lawrow. „Es gibt verbleibende Brutstätten terroristischer Aktivitäten, vor allem Idlib, in denen Extremisten nach und nach ihre Stellungen verlieren. Aber leider - wenn man ein weiteres Mal die Verbindung zwischen Syrien und Libyen thematisiert - ziehen sie größtenteils nach Libyen hinüber, um auch in diesem Land weiterhin Verwirrung zu stiften“, zitiert die Agentur RIA Novosti Lawrow.

    Libyen-Gespräche in Moskau

    Am Vorabend fanden in Moskau Gespräche zwischen dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, und dem Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei statt.

    Eine informierte Quelle aus Libyen gab gegenüber der Agentur RIA Novosti an, Haftar habe Moskau verlassen, ohne ein Waffenstillstandsabkommen mit al-Sarradsch unterzeichnet zu haben. Mohammed Taher Siyala, der Außenminister der Regierung der Nationalen Einheit, sagte der Agentur zufolge, dass die Delegation aus Tripolis das Abkommen unterschrieben habe und dann nach Istanbul in der Türkei abgereist sei. 

    Zuvor erklärte Lawrow, dass das endgültige Dokument bei den Gesprächen in Moskau von mehreren Konfliktparteien in Libyen unterzeichnet worden sei. Haftar habe jedoch um zusätzliche Zeit gebeten, hieß es.

    Libyen nach Gaddafis Sturz

    Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als ein einheitlicher Staat zu existieren. Heute herrscht im Land Biarchie. Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der Europäischen Union gebildete Regierung der Nationalen Einheit mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.

    Lage in Syrien

    Gemäß der im Mai 2017 bei den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) zwischen den Vertretern Russlands, des Irans und der Türkei erzielten Einigung sind in Syrien vier sogenannte Deeskalationszonen etabliert worden, um Zivilisten in den Kriegsgebieten zu schützen und ihnen das Verlassen der Kriegsgebiete zu ermöglichen.

    Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert. Dort treiben extremistische Kämpfer und Terroristen der al-Nusra-Front* ihr Unwesen.

    Sergej Lawrow ist am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch in Sri Lanka eingetroffen. Danach wird er Indien und Usbekistan ebenfalls einen Besuch abstatten.

    *Terrorvereinigung, in Russland und Deutschland verboten. 

    pd/mt/sna/

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    Tags:
    Staatlichkeit, NATO, Russland, Türkei, Fajis al-Sarradsch, Khalifa Haftar, Gespräche, Libyen, Besuch, Sergej Lawrow