14:47 09 Juli 2020
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    Teheran wird laut dem Sprecher des iranischen Außenministeriums, Abbas Mousavi, alle „destruktiven Maßnahmen“ in Bezug auf das Atomabkommen nicht ohne Reaktion lassen.

    Mousavi schrieb auf seinem Telegram-Kanal, die Islamische Republik werde ihrerseits entschlossen und verhältnismäßig auf den Verrat sowie feindselige Handlungen im Atomstreit reagieren. Die Warnung richte sich vor allem an Deutschland, Frankreich und Großbritannien.

    EU aktiviert Streitschlichtungsmechanismus

    Die drei EU-Staaten haben am Dienstag einen Mechanismus zur Streitschlichtung mit dem Iran gestartet, um das Atomabkommen zu retten. Die Führung in Teheran hatte zuvor angekündigt, sich an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung nicht weiter zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

    Atomabkommen mit dem Iran

    Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen den Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des Gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) ausgesetzt worden waren.

    jeg/mt/sna

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    Tags:
    Mechanismus, EU, Atomabkommen, Iran