18:38 18 Januar 2020
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist bei seinem Auftritt in der internationalen Konferenz „Raisina Dialogue“ in Neu-Delhi auf die Rolle der jüngsten Gespräche zwischen den libyschen Konfliktparteien in Moskau eingegangen.

    Russland habe die Gespräche in Moskau nicht als endgültiges Treffen gesehen, das alle aufgeworfenen Fragen lösen könnte, sagte Lawrow. „Wir haben dieses Treffen als einen Schritt und Beitrag zu der anstehenden Internationalen Konferenz für Libyen in Berlin gefördert, die am kommenden Sonntag stattfinden wird und zu der alle libyschen Parteien eingeladen werden – wir empfehlen das wenigstens der deutschen Seite, und diese ist positiv eingestimmt“, so der Minister.

    Zwar hätten der Kommandeur der Libyschen Nationalarmee (LNA), Marschall Chalifa Haftar sowie Libyens Parlamentsvorsitzender Aguila Saleh Issa das Waffenstillstandsabkommen mit der in Tripolis ansässigen libyschen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch nicht unterzeichnet, gab Lawrow zu. Moskau „dramatisiere“ jedoch die Situation nicht, betonte er. „So etwas hatte sich auch früher ereignet: Treffen zur Regelung fanden in Paris, in Palermo, in Abu-Dhabi statt“, erinnerte er.

    Schließlich hätten die beiden Parteien einen Waffenstillstand angekündigt, zu dem der russische Präsident Wladimir Putin und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan aufgerufen hätten, betonte der Außenminister.

    „Es ist sehr wichtig, die Konfliktparteien darüber zu informieren, dass jeglicher Konsens, den sie in Berlin erzielen würden, akzeptiert werden würde. Das ist ein Prozess, er geht vor sich, und wir werden uns auch weiter Mühe geben, um seinen Erfolg zu gewährleisten“, fügte Lawrow hinzu.

    Gespräche zur libyschen Regelung in Moskau

    Am Montag hatten in Moskau Gespräche zwischen dem Befehlshaber der Libyschen Nationalarmee (LNA), Khalifa Haftar, und dem Premierminister der Regierung der Nationalen Einheit, Fajis al-Sarradsch, unter Beteiligung von Vertretern Russlands und der Türkei stattgefunden. Nach achstündigen Verhandlungen unterzeichnete al-Sarradsch ein Waffenstillstandsabkommen. Haftar bat seinerseits um zwei Tage Bedenkzeit, um sich bei Stammesältesten in Libyen vor Ort Rat zu holen.

    Lage in Libyen

    Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft im Land: Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.

    asch/gs/sna

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    Konferenz, Verhandlungen, Regelung, Gespräche, Deutschland, Libyen, Russland