17:58 18 Januar 2020
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    Drei Tage vor dem geplanten Libyen-Gipfel in Berlin ist Außenminister Heiko Maas kurzfristig zu Gesprächen mit dem General Chalifa Haftar abgereist.

    „Mit dem Berliner Prozess haben wir seit langem die beste Chance, einen Einstieg in Friedensgespräche für Libyen zu ermöglichen“, so Maas vor dem Abflug nach Bengasi am Donnerstag.

    „Seit Monaten verhandeln wir darüber, wie wir den tödlichen Strom von Waffen und Kämpfern aus dem Ausland stoppen können. Um dazu eine Einigung zu finden, haben wir für Sonntag alle relevanten internationalen Akteure an den Tisch geholt“, erläuterte er.

    Das geplante Gespräch mit Haftar führt Maas laut dem Auswärtigen Amt im Auftrag der EU-Außenminister.

    Sergej Lawrow bei einer Pressekonferenz in Washington am 10. Dezember 2019
    © Sputnik / Alexander Schtscherbak
    „Unsere Botschaft ist klar: Dieser Konflikt ist für niemanden militärisch zu gewinnen“, sagte Maas. Es öffne sich nun ein Fenster, um den Konflikt von internationaler Einflussnahme zu befreien. So könne der Weg für einen politischen Prozess und innerlibysche Verhandlungen über eine Nachkriegsordnung unter der Ägide des UN-Sonderbeauftragten für Libyen, Ghassan Salame, frei werden.

    „Ich hoffe, dass die Parteien diese Gelegenheit wahrnehmen, die Zukunft Libyens wieder in libysche Hände zu nehmen“, sagte er weiter.

    Dafür brauche es jetzt die Bereitschaft zu einem echten Waffenstillstand und die Beteiligung beider Konfliktparteien an den von den Vereinten Nationen vorgeschlagenen Dialogformaten.

    „Das ist nicht nur die Erwartung der EU-Außenminister, das ist vor allem im Interesse der libyschen Bevölkerung“, erklärte Maas.

    Verhandlungen über Libyen-Lage in Moskau

    Am Montag hatten bereits in Russlands Hauptstadt Moskau Gespräche zur Situation in Libyen stattgefunden. Das Treffen im 2+2-Format, also mit Teilnahme der Außen- und Verteidigungsminister der Türkei und Russlands, dem Chef der sogenannten „Einheitsregierung”, Fajis al-Sarradsch, und dem Chef der Libyschen Nationalarmee (LNA) Chalifa Haftar, verlief im Empfangshaus des russischen Außenamtes.

    General Haftar reiste kurz nach den Verhandlungen ab, ohne den Vertragsentwurf für eine Waffenruhe zu unterzeichnen.

    Das russische Verteidigungsministerium erklärte diesen Schritt damit, dass Haftar um zwei Tage Bedenkzeit gebeten habe, um sich bei Stammesältesten in Libyen Rat zu holen.

    Libyen-Gipfel in Berlin

    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor für diesen Sonntag zu einem Libyen-Gipfel nach Berlin eingeladen. Das Treffen werde nach Absprache mit UN-Generalsekretär António Guterres auf Ebene der Staats- und Regierungschefs stattfinden.

    Lage in Libyen

    Nach dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi im Jahr 2011 hat Libyen praktisch aufgehört, als einheitlicher Staat zu existieren. Es gibt heute eine Doppelherrschaft im Land: Im Osten tagt das vom Volk gewählte Parlament und im Westen – in der Hauptstadt Tripolis – regiert die mit Unterstützung der Uno und der EU gebildete Nationale Einheitsregierung mit Fajis al-Sarradsch an der Spitze. Die Behörden des Ostteils des Landes agieren unabhängig von Tripolis und kooperieren mit der Libyschen Nationalarmee.

    ak/ip/dpa

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    Tags:
    Berlin, Gipfel, Gespräche, Chalifa Haftar, Heiko Maas, Libyen, Deutschland