07:24 07 April 2020
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    Für die Bundeswehr wurden 2019 mehr als 1500 Minderjährige rekrutiert. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung an die Linken hervor. Während in weltweit 150 Ländern die Rekrutierung Minderjähriger bereits verboten ist, beruft sich Deutschland auf ein Zusatzprotokoll.

    Laut der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag wurden von Januar bis November 2019 insgesamt 1534 Minderjährige von der Bundeswehr neu eingestellt – 974 davon als Freiwilligen Wehrdienst-Leistende und 560 als Soldaten auf Zeit. Damit ist die Zahl zwar im Vergleich zum Vorjahr etwas gesunken, bleibt aber weiter auf einem hohen Niveau. 669 der Soldatinnen und Soldaten waren sogar nach Ablauf ihrer Probezeit beziehungsweise ihres Widerrufsrechts noch nicht volljährig. Laut Bundesregierung waren 288 der minderjährigen eingestellten Rekruten im vergangenen Jahr Mädchen. Seit Aussetzung der Wehrpflicht haben über 13.000 Minderjährige ihren Dienst bei der Bundeswehr angetreten.

    Minderjährige Soldaten weltweit geächtet

    Weltweit haben bereits 150 Länder die Rekrutierung Minderjähriger gestoppt. Deutschland und einige andere Länder haben jedoch in einem Zusatzprotokoll der UN-Konvention eine Ausnahmeregelung erwirkt, auf deren Grundlage man bereits 16-Jährige für staatliche Armeen rekrutieren darf.

    „Die Bundesregierung sollte endlich die Rekrutierung minderjähriger Mädchen und Jungen als Soldaten stoppen – wie es über 150 Länder weltweit schon getan haben. Denn eine Armee ist kein Platz für Kinder und Jugendliche“, betont Ralf Willinger von der Organisation „Terre des Hommes“.

    Die UN-Kinderrechtskonvention verbietet die Rekrutierung von Minderjährigen. Auch der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes und die Kinderkommission des Bundestags haben der Bundesregierung wiederholt empfohlen, das Rekrutierungsalter auf 18 Jahre anzuheben.

    Unter 18 Nie!

    Terre des Hommes und andere Friedensinitiativen, kirchliche und gewerkschaftliche Organisationen wie Pax Christi oder die Bildungsgewerkschaft GEW haben gemeinsam die Kampagne „Unter 18 Nie!“ gestartet. Sie fordern, das Rekrutierungsalter für den Wehrdienst auf 18 Jahre anzuheben sowie ein Verbot jeglicher Bundeswehr-Werbung bei Minderjährigen.

    Das Bündnis beruft sich in seiner Forderung auf die UN-Kinderrechtskonvention. Diese verbietet die Rekrutierung von Minderjährigen bereits seit 18 Jahren, die Anhebung des Mindestalters für die Teilnahme an Kampfhandlungen von 15 auf 18 Jahre wurde schon am 12. Februar 2002 umgesetzt.

    „Auch in der Bundeswehr kommt es immer wieder zu schweren Verletzungen der Kinderrechte, wie Unfällen bei militärischen Übungen, sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen. Statt Minderjährige solchen Gefahren auszusetzen, sollte die Bundesregierung sie davor schützen, wie es die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen verlangt“, fordert Willinger von „Terre des Hommes“.

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    Tags:
    Deutschland, Minderjährige, Bundeswehr