14:03 05 Dezember 2020
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    Irans Außenminister Dschawad Sarif hat am Montag gewarnt, dass Teheran aus dem Atomwaffensperrvertrag aussteigen würde, falls die „nukleare Akte“ des Landes an den UN-Sicherheitsrat weitergeleitet wird. Kurz zuvor beteuerte der Sprecher des Außenministeriums, Abbas Mousavi, der Iran respektiere weiterhin das Wiener Atomabkommen.

    „Wenn die Europäer ihr unangemessenes Verhalten fortsetzen oder die Akte des Irans an den Sicherheitsrat senden, werden wir uns aus dem Nichtverbreitungsvertrag zurückziehen“, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur IRNA den Außenminister.

    Zudem wurde am Montag bekannt, dass Sarif seine geplante Teilnahme am Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar abgesagt hat. Die Organisatoren der Veranstaltung hätten plötzlich „die Agenda verändert“, sagte Außenamtssprecher Mousavi am Montag.

    Mousavi beteuerte zugleich, dass der Iran weiterhin den Atomdeal achte, schloss jedoch weitere Teilausstiege nicht aus. Weitere Schritte Teherans würden von der Gewährleistung iranischer Interessen und dem Benehmen anderer Akteure abhängen.

    Zuvor hatte Sarif Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgeworfen, im Atomdeal-Streit eine Beschwichtigungspolitik gegenüber den USA zu betreiben. Er rief die Länder dazu auf, „den Schlägertyp nicht zu besänftigen“.

    ​​Sarif reagierte damit auf die Einleitung der Schlichtung zur Rettung des Atomabkommens durch Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Medienberichten zufolge soll das aus Angst vor 25-prozentigen US-Strafzöllen auf Autos aus der EU geschehen sein. Der US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, wies dies über Twitter aber als „Fake News“ zurück.

    Der Atomwaffensperrvertrag, auch Nuklearer Nichtverbreitungsvertrag genannt, entstand im Jahr 1968 und wurde seitdem von 191 Ländern unterzeichnet. Der Iran war einer der ersten Staaten, der den Vertrag signiert und ratifiziert hatte.

    msch/mt/rtr/dpa

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