13:28 18 Februar 2020
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    Russlands Staatschef Wladimir Putin will die Amtszeiten des russischen Präsidenten auf zwei reduzieren. Das geht aus dem Entwurf der von Putin angekündigten Verfassungsänderungen hervor, die er am Montag in der Staatsduma eingebracht hat.

    Demnach wurde in der Regelung zu den Amtszeiten das Wort „hintereinander“ gestrichen. Der von Putin eingebrachte Gesetzentwurf sieht eine entsprechende Änderung am Artikel 81 der Verfassung vor, der nun folgenden Wortlaut haben soll:

    Der Präsident der Russischen Föderation wird für sechs Jahre von Bürgern der Russischen Föderation aufgrund des allgemeinen, gleichen und direkten Wahlrechts in Geheimabstimmung gewählt … Ein und dieselbe Person kann das Amt des Präsidenten der Russischen Föderation nicht mehr als zwei Amtszeiten ausüben.“

    Zuvor durfte eine Person zwei Mal in Folge Präsident sein und nach einer Auszeit erneut als Präsident kandidieren. So hatte es Putin 2012 getan, nachdem er nach zwei Amtszeiten 2008 ins Amt des Regierungschefs gewechselt hatte.

    am/mt

     

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    Tags:
    Gesetzentwurf, Kürzung, Amtszeit, Verfassungsänderung, Wladimir Putin, Russland