06:00 17 Februar 2020
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    Die Türkei unterstützt laut Außenminister Mevlüt Cavusoglu den Beitritt Georgiens zur Nato. Deutschland und Frankreich würden ihrerseits an diesem Thema vorbeigehen,  um die Beziehungen zu Russland nicht zu verschlechtern.

    „Die Türkei hat den Beitritt Georgiens zur Nato immer befürwortet, während Deutschland und Frankreich diesen Schritt aus Angst vor der Unzufriedenheit Russlands nicht wagen“, sagte Cavusoglu in einem Interview mit der „BILD“-Zeitung am Mittwoch.

    Nato-Beitritt ohne Südossetien und Abchasien

    Im Oktober 2019 hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verkündet, Deutschland wolle Georgien bei dessen Wunsch nach einer Mitgliedschaft in der EU und der Nato weiter unterstützen.

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Archivbild)
    © AP Photo / Presidential Press Service / Pool
    Doch Steinmeier machte den georgischen Partnern bei seinen Gesprächen am Montag in der Hauptstadt Tiflis wenig Hoffnung, dass dies schnell gehen könnte. Offenbar mit Blick auf die unter russischen Einfluss stehenden, abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien sagte der Bundespräsident, Deutschland sei „sehr bewusst, dass Georgien in keiner einfachen Nachbarschaft lebt“.

    Im September 2019 hatte der ehemalige Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen Georgien seinerseits vorgeschlagen, dem transatlantischen Militärbündnis faktisch ohne Südossetien und Abchasien beizutreten.

    Der Territorialstreit mit Russland stelle offensichtlich ein großes Problem dar, betonte Rasmussen bei einer internationalen Konferenz in Tiflis. Dem transatlantischen Militärbündnis können nämlich keine Staaten mit ungelösten Territorialkonflikten beitreten.

    Nato und Georgien

    Die Zusammenarbeit zwischen Georgien und der Nato begann 1994, nachdem Georgien Mitglied des Programms „Partnerschaft für den Frieden“ wurde. In Folge der „Rosenrevolution“ von 2004 intensivierten beide Seiten ihre Zusammenarbeit. 

    2008 wurden auf dem Nato-Gipfel in Bukarest Georgiens Chancen auf eine Mitgliedschaft im transatlantischen Bündnis bestätigt. 

    Während des Nato-Gipfels 2014 in Wales wurde ein Maßnahmenpaket gebilligt, das Georgiens Streben nach einer Mitgliedschaft in der Allianz unterstützt.

    Russland kritisiert Georgiens Bestrebungen, da Moskau einen möglichen Beitritt zur Nato als Sicherheitsgefahr bewertet.

    sm/ae

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    Tags:
    Georgien, Deutschland, Türkei, NATO, Mevlüt Cavusoglu