15:12 22 Oktober 2020
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    Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg hat in einem Gespräch mit der „Wiener Zeitung“ zugegeben, dass er die Meinung des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier teile, wonach Stabilität und Sicherheit in Europa auf langfristige Sicht nur gemeinsam mit Russland möglich seien.

    In Beantwortung der Frage, ob Russland Teil der westlichen Wertegesellschaft ist, sagte Schallenberg, es gebe ja einmal die Hoffnung, dass sich das in diese Richtung entwickeln werde. Russland habe einen eigenen Weg gewählt.

    „Aber was das betrifft, zitiere ich immer sehr gerne einen Satz des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier. Er hat gesagt, es wird langfristig in Europa keine Sicherheit und Stabilität gegen Russland geben, sondern nur mit Russland“, so der Chefdiplomat.

    Wie er weiter ausführte, sei es immer die österreichische Linie gewesen, dass die Dialogkanäle offen gehalten werden müssten.

    „Sich gegenseitig anzuschweigen, hat noch nie jemanden weiter gebracht. Dialog heißt aber nicht - und das wird oft verwechselt -, dass wir auf unsere Werte verzichten“.

    Österreichs neue Regierung kündigt Fortsetzung des Kurses auf Milderung der Russland-Sanktionen an

    Zuvor hatte die neue Regierung Österreichs ein Arbeitsprogramm veröffentlicht, in dem auf eine Fortsetzung des Kurses auf eine Milderung der Sanktionen gegen Russland hingewiesen werde.  

    Im Dokument wird unter anderem hervorgehoben, dass die Regierung des Landes das russisch-österreichische Gesellschaftsforum „Sotschi-Dialog“ weiter entwickeln wolle.     

    Seit 7. Januar ist Österreichs neue Bundesregierung aus konservativer ÖVP und Grünen nun offiziell im Amt. Bundespräsident Alexander Van der Bellen vereidigte in der Wiener Hofburg das insgesamt 17-köpfige Regierungsteam mit dem 33 Jahre alten Bundeskanzler Sebastian Kurz an der Spitze.

    ns/ae    

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    Tags:
    Alexander van der Bellen, Frank-Walter Steinmeier, Alexander Schallenberg, Sebastian Kurz, Deutschland, Österreich