18:57 30 September 2020
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    Die EU ist laut der Bundeskanzlerin Angela Merkel daran interessiert, dass die Balkanländer in den Beitrittsverhandlungen mit der Union vorankommen. Ihre Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive hat Merkel während des Besuches des albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama in Berlin geäußert.

    Begründet werde das Interesse damit, dass die Staaten eine wichtige geopolitische Lage hätten. Die Bundeskanzlerin hoffe, dass es auf dem EU-Gipfel im März zu einem entsprechenden Beschluss komme. Albanien sei bei der Reform seines Justizsystems, einem wichtigen Baustein für die Zukunft des Landes, schon weit vorangekommen, so Merkel.

    Die Bundeskanzlerin hatte bereits mehrmals die EU-Beitrittsperspektive für Albanien und Nordmazedonien befürwortet, was aber immer wieder auf Widerstand stieß, etwa beim französischen Präsidenten Emmanuel Macron.

    Merkel erinnerte zudem an das schwere Erdbeben in Albanien Ende November vergangenen Jahres und wies auf eine Geberkonferenz Mitte des kommenden Monats hin. Die Konferenz soll den Aufbau in Albanien voranbringen. Der albanische Ministerpräsident sagte, der Wiederaufbau verlange ein Finanzvolumen, das sein Land allein nicht stemmen könne.

    Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien

    Im Oktober 2019 hatte der EU-Rat – anders als versprochen – kein grünes Licht für den Beginn von Beitrittsgesprächen mit Nordmazedonien und Albanien gegeben. Frankreich, unterstützt von Dänemark und den Niederlanden, soll diese Verhandlungen entschieden abgelehnt haben.

    EU-Partner warfen dem französischen Staatschef Emmanuel Macron vor, er habe im Oktober die von der EU-Kommission empfohlenen und von den meisten EU-Regierungen gewünschten Beitrittsverhandlungen unter anderem aus Rücksicht auf die im März 2020 bevorstehenden Kommunalwahlen in Frankreich gestoppt.

    Der deutsche Außenminister Heiko Maas bezeichnete die Gesprächsblockade als katastrophale Fehlentscheidung der EU. Da die Westbalkan-Länder die Bedingungen für die Aufnahme von Gesprächen erfüllt hätten, gehe es um die Glaubwürdigkeit der EU, sagte Maas im Dezember auf dem SPD-Parteitag in Berlin.

    aa/mt/dpa

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    Tags:
    Interesse, Albanien, EU-Beitritt, EU-Beitrittsverhandlungen, Angela Merkel