11:50 25 Februar 2020
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    Der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder ist am Dienstagabend auf Einladung von Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau gereist. Vor ihrem Treffen am Mittwochnachmittag hat er mit seiner Delegation bereits mehrere Termine absolviert.

    Am Vorabend, so die deutsche Botschaft in Moskau, hatte sich Söder, begleitet von Botschafter Géza Andreas von Geyr, mit Vertretern der russischen Zivilgesellschaft getroffen. Den heutigen Mittwoch hat Söder mit der Niederlegung eines Kranzes am Grabmal des unbekannten Soldaten vor der Kremlmauer und einem Spaziergang über den Roten Platz begonnen.

    Anschließend hat sich Söder mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin getroffen. Das Treffen mit Putin ist für den Nachmittag geplant. Dabei haben Söder und Sobjanin eine gemeinsame Erklärung zur gegenseitigen Partnerschaft unterzeichnet. Man hoffe dadurch auf einen Schub für die engeren Beziehungen von Moskau und Bayern in der Wirtschaft sowie im sozialen Bereich und in der Kultur, so der Moskauer Oberbürgermeister. Er erinnerte daran, dass die Moskauer Kliniken mit Technik aus Deutschland ausgestattet seien. Im Verkehr werden Elektrozüge auf Siemens-Plattform eingesetzt.

    Söder sagte seinerseits, dass er zum vierten Mal in der russischen Hauptstadt zu Besuch sei, und stellte fest, dass Moskau sich sehr verändert und entwickelt habe. Bayern habe seit langem traditionell gute Beziehungen zu Moskau gepflegt. Trotz der allgemeinen politischen Situation hätten Bayern und Moskau immer sehr gut zusammengearbeitet. Söder sagte ferner, dass die bayerischen Behörden Moskauer Tage organisieren und eine ähnliche Veranstaltung in Moskau abhalten werden.

    Begleitet wird Söder auf seiner Reise vom Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, und Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). Zuvor hatte Söder gegenüber der Deutschen Presse-Agentur bestätigt, der Besuch sei mit der Bundesregierung und Angela Merkel abgestimmt. Es gehe um einen „Arbeitsbesuch“, das Programm sei „bewusst sachlich nüchtern“ gehalten. 

    Bayerische Moskau-Besuche sind keine Seltenheit. Im Hintergrund steht dabei oft der Ausbau der wirtschaftlichen Zusammenarbeit des Freistaates mit Moskau. Viele deutsche Unternehmen mit Hauptsitz in München wie Siemens, BMW, Allianz, MAN oder Linde sind geschäftlich mit Russland verbunden.

    • Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der Moskauer Regierungsminister, Leiter der Abteilung für Außenwirtschaft und internationale Beziehungen von Moskau, Sergei Tscheremin (links von Söder), bei der Blumenverlegung zum Grabmal des Unbekannten Soldaten in Moskau.
      Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der Moskauer Regierungsminister, Leiter der Abteilung für Außenwirtschaft und internationale Beziehungen von Moskau, Sergei Tscheremin (links von Söder), bei der Blumenverlegung zum Grabmal des Unbekannten Soldaten in Moskau.
      © Sputnik / Ilya Pitalev
    • Bayerns Ministerpräsident Markus Söder während eines Treffens mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin in Moskau.
      Bayerns Ministerpräsident Markus Söder während eines Treffens mit dem Moskauer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin in Moskau.
      © Sputnik / Vladimir Astapkovich
    • Moskauer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin (links) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei einem Treffen in Moskau.
      Moskauer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin (links) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei einem Treffen in Moskau.
      © Sputnik / Vladimir Astapkovich
    • Der Moskauer Bürgermeister Sergei Sobyanin (rechts) und der bayerische Ministerpräsident Markus Söder bei der Unterzeichnung einer gemeinsamen Kooperationserklärung bei einem Treffen in Moskau. Das Dokument sieht den Erfahrungsaustausch und die Durchführung gemeinsamer Projekte in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bauwesen, Bildung und anderen Bereichen vor.
      Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der Moskauer Oberbürgermeister Sergei Sobjanin bei der Unterzeichnung einer gemeinsamen Kooperationserklärung bei einem Treffen in Moskau. Das Dokument sieht den Erfahrungsaustausch und die Durchführung gemeinsamer Projekte in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Bauwesen, Bildung und anderen Bereichen vor.
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    Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder und der Moskauer Regierungsminister, Leiter der Abteilung für Außenwirtschaft und internationale Beziehungen von Moskau, Sergei Tscheremin (links von Söder), bei der Blumenverlegung zum Grabmal des Unbekannten Soldaten in Moskau.

    Zuletzt hatte sich der damalige Ministerpräsident Horst Seehofer 2017 zweimal mit Putin getroffen, einmal in Moskau und einmal auf dem Internationalen Wirtschaftsforum in St. Petersburg. In einem kürzlichen Interview mit Sputnik erzählte Ministerpräsident a. D. Dr. Edmund Stoiber, man habe seit Ministerpräsident Franz Josef Strauß und seinem historischen Besuch bei Michail Gorbatschow 1987 das langfristige Bewusstsein entwickelt, dass „wir zu unserem Nachbarn Russland Gespräche und Kontakte pflegen“. Dabei äußerte er den Wunsch, dass Markus Söder diese Politik seiner Vorgänger fortsetzen werde.

    Die Deutsch-Russische Auslandshandelskammer (AHK) hatte in dieser Hinsicht kurz vor dem Russland-Besuch Söders bwz. des FDP-Chefs Christian Lindner einen intensiveren wirtschaftlichen und politischen Dialog auf Regierungsebene gefordert. „Die Bundeskanzlerin sollte Flagge zeigen und auch einmal nach St. Petersburg kommen, um die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und Russland in politisch schwierigen Zeiten als Brücke zwischen beiden Ländern zu erhalten und auszubauen“, wünschte sich AHK-Präsident Rainer Seele.

    lk/sb

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    Tags:
    Sergej Sobjanin, Wladimir Putin, Géza Andreas von Geyr, Markus Söder