06:50 03 Juni 2020
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    Im EU-Staat Estland sieht es extrem schlecht mit der Redefreiheit aus und in punkto Medieninhalte gilt eine rigide Zensur. Jelena Tscheryschewa, die Chefredakteurin von Sputnik Eesti, hat sich zu dem Thema auf einer Pressekonferenz am Rande der Wintersession der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg geäußert.

    „Als Chefin von Sputnik Estonia glaube ich, dass in Estland eine völlige Willkür herrscht. Ich bin der Meinung, dass im europäischen Staat Estland nicht von Redefreiheit gesprochen werden kann. Ich glaube, dass eine 100-prozentige Zensur in Kraft ist, obwohl dies in Estland wie in jedem europäischen Land verboten ist“, sagte Tscheryscheva.  

    Weder die estnische Journalistengemeinschaft noch die Behörden würden auf die Situation reagieren. Zugleich versprach sie, alles zu tun, um auf internationalen europäischen Plattformen über die Bedrängung der Sputnik-Journalisten in Estland zu berichten.

    „Ich für meinen Teil werde mit meinen Kollegen, mit (dem Exekutivdirektor der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya – Anm. d. Red.) Kirill Wyschinski und mit Unterstützung Russlands mein Bestes geben, um an internationalen europäischen Veranstaltungsorten zu sprechen und alle über die derzeitige Situation in Estland, in dem europäischen Staat Estland, zu informieren“, betonte Tscheryscheva.

    Estnische Behörden drohen Sputnik-Mitarbeitern

    Ende 2019 hatten die Behörden in Estland Mitarbeitern von Sputnik Estonia mit Strafverfolgung gedroht, wenn sie vor Jahresbeginn 2020 ihren Job für die Mediengruppe Rossiya segodnya nicht aufgeben. Laut dem Pressedienst der Mediengruppe erhielten die Journalisten von der estnischen Polizei und dem Grenzschutz „direkte Androhungen“ von Strafverfahren. Begründet wurde dies mit den Sanktionen, die die EU am 17. März 2014 im Hinblick auf die damaligen Ereignisse in der Ukraine gegen Einzelpersonen und Unternehmen verhängt hatte.

    Die EU-Sanktionen wurden jedoch nicht gegen die Mediengruppe Rossiya Segodnya, zu der auch die Agentur Sputnik gehört, verhängt, sondern persönlich gegen deren Chef Dmitri Kisseljow.

    Der estnische Außenminister Urmas Reinsalu erklärte gegenüber der Agentur RIA Novosti, sein Land verfolge eine EU-Sanktionspolitik nicht gegenüber Sputnik selbst, sondern tue dies im Hinblick auf die Beschränkungen, die Kisseljow gegenüber gelten.

    Moskau reagiert

    Russlands Präsident Wladimir Putin hatte in einem Kommentar hinsichtlich der Situation um Sputnik Eesti erklärt, dass die russischen Behörden alles tun werden, um Sputnik bei seiner Arbeit in anderen Ländern zu unterstützen. Bei seiner jährlichen großen Pressekonferenz in Moskau bezeichnete er die Handlungen der estnischen Behörden gegenüber Journalisten der Agentur Sputnik als „erstaunlichen Zynismus“.

    Eine hochrangige Quelle in Moskau teilte RIA Novosti mit, dass britische Kuratoren an den Aktionen der estnischen Behörden beteiligt gewesen seien. Dies werde berücksichtigt, wenn in naher Zukunft symmetrische Maßnahmen in Bezug auf britische Medien in Russland ergriffen werden.

    Zuvor hatten die „Reporter ohne Grenzen“ (RSF) in Reaktion auf einen Brief der Mediengruppe Rossiya segodnya berichtet, dass die Organisation die Situation mit russischsprachigen Medien in Estland untersuche.

    Rossiya segodnya fordere, die diskriminierende Politik gegenüber Sputnik Estonia zu überprüfen, und sei bereit, eine angemessene Bewertung dieser beispiellosen Verletzung der Freiheit abzugeben, hieß es in dem Brief. Zudem wurden die RSF darin aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um das Recht der Journalisten der Agentur auf Erfüllung ihrer beruflichen Pflichten zu gewährleisten.

    pd/sb/sna/

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    Tags:
    Mediengruppe Rossiya Segodnya, Europa, Journalisten, Bedrängung, Redefreiheit, Dmitri Kisseljow, Russland, Estland