06:54 24 Oktober 2020
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    Um die Berliner SPD steht es schlecht: In Umfragen liegt die Partei des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller hinter den Koalitionspartnern Linke und Grüne. Jetzt wollen die Genossen gegensteuern: Müller wird zur Wahl 2021 nicht mehr antreten, stattdessen soll Bundesfamilienministerin Franziska Giffey in der Hauptstadt das Ruder übernehmen.

    Seit 2014 ist Michael Müller Regierender Bürgermeister von Berlin, er übernahm für seinen zurückgetretenen Vorgänger Klaus Wowereit. Bei den Abgeordnetenhauswahlen 2016 erreichte die SPD mit ihm an der Spitze immerhin 21,6 Prozent der Stimmen und führte damit als stärkste Partei eine rot-rot-grüne Regierung in der Hauptstadt an. Doch seitdem hat der wenig charismatische Müller an Rückhalt verloren, seine Sozialdemokraten liegen in Umfragen hinter den Koalitionspartnern zurück. Eine Personal-Rochade soll nun die Trendwende bringen.

    Müller geht andere Wege...

    Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller will nicht wieder als SPD-Landesvorsitzender kandidieren. Anscheinend wird Müller darauf verzichten, beim Landesparteitag im Mai erneut anzutreten. Laut Medienberichten hat sich Müller am Dienstagabend mit Bundesfamilienministerin Franziska Giffey abgesprochen. Demnach soll die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln auf dem Parteitag der Berliner SPD als Landesvorsitzende kandidieren – und im weiteren Verlauf Spitzenkandidatin für die Abgeordnetenhauswahl 2021 werden.

    SPD-Linke haben Bedenken

    Sehr wahrscheinlich wird sich Giffey im Mai in einer Doppelspitze zur Wahl stellen: Co-Vorsitzender könnte der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, werden. Beide gelten, neben Müller, als die beiden einflussreichsten Politiker der Berliner SPD. Müller hatte der Saleh einst im Ringen um die Nachfolge von Klaus Wowereit ausgestochen. In Teilen der SPD-Linken gibt es Bedenken gegen eine neue Doppelspitze Giffey/Saleh.

    Geringe Frauenquote bei der Personalentscheidung?

    Ob Michael Müller nach seinem Rücktritt von der Spitze der Berliner SPD im kommenden Mai bis zum Ende der Legislaturperiode auch Regierender Bürgermeister bleiben wird, ist noch unklar. Als wahrscheinlich gilt es jedoch, dass der 55-Jährige spätestens 2021 anstatt Giffey in den Bundestag wechseln wird. Der interne Kreis der Berliner SPD, der sich die neue Personalie ausgedacht hat, bestand aus zehn Männern und einer Frau –Giffey selbst.

    Das Tal der Tränen...

    Damit könnte die in der Bevölkerung beliebte Franziska Giffey die Berliner Genossen aus dem Umfrage-Tal ziehen. Die Meinungsforschungsinstitute sehen in der Hauptstadt aktuell die Grünen mit 23 Prozent vorne, gefolgt von Linken mit 19 Prozent. Die CDU würde aktuell 18 Prozent erreichen, die SPD liegt mit rund 15 Prozent auf dem vierten Umfrageplatz.

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    Tags:
    Klaus Wowereit, Wahlen, Bürgermeister, Berlin, SPD, Michael Müller, Franziska Giffey