16:23 17 Februar 2020
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    Laut dem russischen Außenministerium bekennt sich Moskau zur strikten Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber Syrien aus dem Astana-Prozess und dem Idlib-Memorandum. Damit hat sich die Behörde zu den Aussagen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über die Nichteinhaltung der Syrien-Abkommen durch Russland am Mittwoch geäußert.

    „Russland steht dafür ein, die von ihm eingegangenen Verpflichtungen strikt umzusetzen“, teilte das russische Außenamt gegenüber russischen Medien mit.

    Zuvor erklärte Erdogan gegenüber dem türkischen TV-Sender „NTV“, Russland komme seinen Verpflichtungen nicht nach, die von den in Astana und Sotschi erzielten Vereinbarungen über die Regelung in der syrischen Provinz Idlib vorgesehen seien. 

    „Wenn Russland diese Vereinbarungen einhält, werden wir sie auch weiterhin treu einhalten. Derzeit erfüllt Russland die Abkommen von Astana und Sotschi leider nicht. Unsere Geduld neigt sich dem Ende zu“, so der türkische Staatschef.

    Ihm zufolge ist im Moment „nichts wie etwa der Astana-Prozess übrig geblieben“.

    Der Astana-Prozess ruht. Gemeinsam mit Russland und dem Iran müssen wir sehen, was zu tun ist, um diesen Prozess wieder aufzunehmen“, fügte er hinzu.

    Zuvor forderte Erdogan den russischen Präsidenten Wladimir Putin auf, dazu beizutragen, dass Angriffe in der Deeskalationszone im syrischen Idlib gestoppt werden.

    Moskau-Ankara-Memorandum

    Am 22. Oktober 2019 hatten die Staatschefs Russlands und der Türkei, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan, in fast siebenstündigen Verhandlungen in der südrussischen Stadt Sotschi ein Zehn-Punkte Memorandum unterzeichnet. Demnach sollen die russische Militärpolizei und der syrische Grenzdienst beim Abzug der kurdischen Volksmilizen und ihrer Waffen aus der 30-Kilometer-Pufferzone an der syrisch-türkischen Grenze Unterstützung leisten.

    Im Herbst 2018 hatten Putin und Erdogan bei ihrem Treffen in der russischen Schwarzmeer-Stadt Sotschi vereinbart, dass eine entmilitarisierte Zone an der Berührungslinie zwischen den syrischen Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition in der syrischen Provinz Idlib geschaffen werden soll. Die Zone werde 15 bis 20 Kilometer breit sein, hieß es damals. 

    Lage in Syrien

    Gemäß der im Mai 2017 bei den Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Nur-Sultan (früher Astana) zwischen den Vertretern Russlands, des Irans und der Türkei erzielten Einigung sind in Syrien vier sogenannte Deeskalationszonen etabliert worden, um Zivilisten in den Kriegsgebieten zu schützen und ihnen das Verlassen der Kriegsgebiete zu ermöglichen.

    Anders als die drei anderen Deeskalationszonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert. Dort treiben extremistische Kämpfer und Terroristen der al-Nusra-Front* ihr Unwesen.

    Syrienkonflikt

    Der bewaffnete Konflikt in Syrien dauert seit 2011. Ende 2017 war der Sieg über die Terrorvereinigung „IS“* in Syrien und im Irak verkündet worden. In einzelnen Gebieten dieser Länder werden Säuberungen gegen die Milizen weitergeführt. Aktuell rücken die politische Regelung, der Wiederaufbau Syriens und die Rückkehr der Flüchtlinge in den Vordergrund.

    *Terrorvereinigung, in Russland und Deutschland verboten

    pd/mt/

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    Tags:
    Verpflichtungen, Außenministerium, Abkommen, Memorandum, Idlib, Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Syrien