02:16 03 Juni 2020
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    Der ukrainische Oppositionspolitiker Wiktor Medwedtschuk hat am Dienstag auf Einladung der AfD im Bundestag einen Friedensplan für den Donbass vorgestellt. Mitglieder der AfD legten gemeinsam mit dem Putin-Vertrauten Kränze am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten ab.

    Am Dienstag empfingen Mitglieder des Ausschusses für Auswärtiges im Deutschen Bundestag den Vorsitzenden der ukrainischen Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“, Wiktor Medwedtschuk. Der ukrainische Politiker stellte unter dem Titel „Interparlamentarische Zusammenarbeit für den Frieden in der Ukraine“ einen Plan zur Befriedung des Konfliktes im Donbass vor.

    ​Medwedtschuk unterstützt dabei das „Normandie-Format“, eine Kontaktgruppe auf Regierungs- und Außenministerebene zwischen Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine zu Fragen des Ukraine-Konflikts. Darüber hinaus setzt er sich aber auch für eine bilaterale Verbesserung der Beziehungen zu Russland ein.

    Fraktionsübergreifend für den Frieden

    Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel (Archivbild)
    © Sputnik / Alexey Witwizkij
    „Das Normandie-Treffen am 9. Dezember in Paris wurde mit Begeisterung aufgenommen“, sagte Medwedtschuk bei dem Treffen im Bundestag. Aber „so einfach ist das nicht, denn die Hauptfrage ist die Umsetzung der Minsker Abkommen. Wir haben dafür im ukrainischen Parlament die fraktionsübergreifende Vereinigung – ‚Inter-Parlamentarischer Dialog für den Frieden‘ geschaffen. Medwedtschuk führte aus, dass er diesen Dialog auch über die ukrainische Rada hinaus mit Abgeordneten aus den vier Ländern des Normandie-Formats führen möchte. Dies sei das Ziel seines Besuches in Berlin. Nach Ansicht des Politikers sollte man „diese parlamentarische Ressource für den Frieden nutzen“. Ein Treffen von Medwedtschuk mit französischen Abgeordneten sei für Anfang Februar geplant.

    Bei der Diskussionsrunde in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages waren neben Medwedtschuk und den AfD-Bundestagsabgeordneten Waldemar Herdt, Petr Bystron und Robby Schlund auch Vertreter des EU-Parlamentes, Mitglieder des ukrainischen Parlaments, Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Abgesandte der Botschaften Russlands und der Ukraine anwesend.

    Schritt zur Lösung des Donbasskonfliktes

    Waldemar Herdt, selbst Russlanddeutscher und Sprecher der Ende vergangenen Jahres von der AfD-Bundestagsfraktion ins Leben gerufenen „Interparlamentarischen Menschenrechtskommission“ sagte im Anschluss an die Veranstaltung:

    „Dieser interparlamentarische Dialog ist sehr wichtig, denn die Minsker Friedensvereinbarung wurde bisher nicht umgesetzt, was die weitere Eskalation des Konflikts und das Leid von einfachen Menschen bedeutet. Aber mit dem heutigen Treffen, haben wir einen weiteren wichtigen Schritt zur Lösung des Donbasskonfliktes erreicht.“

    Vor der Veranstaltung im Bundestag legte Robby Schlund, Bundestagsabgeordneter der AfD und Vorsitzender der Deutsch-Russischen Parlamentariergruppe gemeinsam mit Wiktor Medwedtschuk Kränze am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Tiergarten ab.

    Putin ist Taufpate seiner Tochter

    Medwedtschuk, der in Sibirien geboren wurde, setzt sich mit seiner Partei für Aussöhnung und ein gutes Verhältnis zu Russland ein. Der ehemalige stellvertretende Parlamentsvorsitzende der ukrainischen Rada gilt als persönlicher Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der russische Staatschef ist Taufpate der jüngsten Tochter von Medwedtschuk. Der ukrainische Politiker spielte eine Vermittlerrolle bei Gefangenenaustauschen zwischen Russland und der Ukraine. Auch zwischen Kiew und den selbsternannten Volksrepubliken in der Ostukraine trat Medwedtschuk in der Anfangsphase des Konflikts als Vermittler auf.

    Medwedtschuks als „pro-russisch“ geltende Partei „Oppositionsplattform – Für das Leben“ wurde bei den Wahlen in der Ukraine 2019 zweitstärkste Kraft und ist damit Oppositionsführer.

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    Tags:
    Donbass, Deutschland, Bundestag, AfD, Robby Schlund, Viktor Medwedtschuk