22:29 02 Juli 2020
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    Als einen gelungenen Freundschafts- und Kennenlernen-Besuch hat Alexander Rahr, Politikberater und Mitglied des Deutsch-Russischen Forums e.V. die Moskau-Reise des bayerischen Premierministers Markus Söder, die erste in dieser Eigenschaft, eingeschätzt.

    Söder habe Putin getroffen, was für ihn sehr viel bedeute, so der Russland-Experte, „weil er sich so auf der Weltbühne als außenpolitisch versierter Politiker, was er noch nicht ist, präsentieren konnte. Es war wichtig, dass er den Moskauer Oberbürgermeister Sergej Sobjanin getroffen hat, weil die Wirtschaftsbeziehungen zwischen Bayern und Russland und Bayern und Moskau immer ganz speziell und sehr gut waren. Hier will man zu einer wirtschaftlichen Normalität zurückfinden.“

    Dass die russischen Medien dem Besuch des bayerischen Politikers nicht allzu viel Aufmerksamkeit geschenkt haben, führt Rahr darauf zurück, dass „sie und die russischen Politiker Markus Söder noch überhaupt nicht kennen. Er ist jetzt erst seit kurzem im Amt.“

    Laut dem Politologen hat man die heiklen politischen Fragen ausgeklammert und nicht darüber gesprochen, „wie Sanktionen irgendwann mal in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen wieder verschwinden könnten. Das ist aber auch nicht Aufgabe von Söder, darüber zu sprechen. Andererseits muss man sagen, dass der sächsische Premierminister Michael Kretschmer, als er in Moskau war, schon die Frage aufgeworfen hat, ob Sanktionen vielleicht mal abgesetzt werden können.“

    Markus Söder habe routinemäßig „wie viele deutsche Politiker, auch Vertreter der Zivilgesellschaft oder der Regimekritiker getroffen, um vor allen Dingen dem einheimischen Publikum und den deutschen Medien zu suggerieren, dass er sich nicht zu sehr auf Putin und auf die offizielle Seite fokussiert, sondern auch, wie er in seinem Twitter gesagt hat, sich um Menschenrechts,- und Freiheitsfragen kümmern will.“

    ​Der Politologe bezeichnet dies als einen Balanceakt, „nach Russland hin zu zeigen, dass Interesse für eine Zusammenarbeit besteht, sich gleichzeitig an das kritische deutsche Publikum zu wenden, vor allen Dingen an die eigene Führungsschicht, ich rede in Russland nicht nur mit Putin, sondern auch mit der Opposition.“

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    Tags:
    Moskau, Bayern, Markus Söder