13:41 28 Oktober 2020
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    Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell reist am Montag nach Teheran, wo ihm Verhandlungen mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif bevorstehen. Das gab Irans Außenamtssprecher Abbas Mussawi am Sonntag bekannt.

    „Josep Borrell wird am Montag zum ersten Mal nach seinem Amtsantritt (als EU-Außenbeauftragter – Anm. d. Red.) in den Iran reisen und neben Außenminister Mohammed Dschawad Sarif auch andere ranghohe Beamte unseres Landes treffen“, zitierte die staatliche Agentur IRNA Mussawi.

    Behandelt werden sollen demnach „Fragen von gegenseitiger Bedeutung“. 

    Nach Angaben der Agentur dpa wird auf der Agenda in erster Linie die Rettung des Atomdeals von 2015 stehen.

    Neben den zwei EU-Staaten Deutschland und Frankreich sind auch Großbritannien, China und Russland an dem Atomdeal beteiligt. Der EU-Außenbeauftragte fungiert als Koordinator. Das Abkommen von 2015 soll den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen hindern - im Gegenzug sollten Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden. Der Deal wackelt, seitdem die Vereinigten Staaten 2018 aus der Vereinbarung ausgestiegen sind und wieder scharfe Sanktionen gegen den Iran verhängt haben.

    Iran kündigt Teile des Atomdeals auf

    Anfang Januar hatte die Führung in Teheran inmitten schwerer Spannungen mit den USA angekündigt, sich künftig nicht weiter an die Beschränkungen für die Anzahl der Zentrifugen zur Urananreicherung zu halten. Das Land will jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen.

    Der Iran fühlt sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Diese lösten eine Wirtschaftskrise im Iran aus, der die Regierung in Teheran mit dem Abbau der Abhängigkeit von den Erdöleinnahmen begegnen will. Im November hatte eine Benzinpreiserhöhung zu heftigen Protesten mit mehreren Todesopfern geführt.

    Josep Borrell

    Josep Borrell übernahm am 1. Dezember 2019 die Funktion des EU-Außenbeauftragten und ersetze auf diesem Posten Federica Mogherini.

    Josep Borrell (geboren am 24. April 1947 in La Pobla de Segur) ist ein spanischer Politiker. Er ist Mitglied der Partei der Sozialisten Kataloniens PSC und war von 2018 bis 2019 spanischer Minister für Äußeres, Europäische Union und Entwicklungshilfe im Kabinett Sánchez.

    ns/ae/dpa/sna   

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    Tags:
    Atomabkommen, Iranische Atomenergiebehörde (AEOI), Josep Borrell, Federica Mogherini, Frankreich, Deutschland, Großbritannien, China