12:54 03 Juni 2020
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    Bei seinem ersten Besuch in Polen verteidigte Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron am Montag seine Linie in der Russland-Politik, wies aber die Vorwürfe entschlossen zurück, er sei „pro-russisch“ geworden. Dabei fordert Macron, die Verteidigungskapazitäten Europas zu verbessern.

    Auf der gemeinsamen Pressekonferenz versicherte Macron seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda, dieser solle keine Angst vor einer Annäherung zwischen Paris und Moskau haben.

    „Frankreich ist nicht pro-russisch geworden, wie ich manchmal höre. Frankreich ist weder pro-russisch noch anti-russisch. Es ist proeuropäisch“, sagte Macron. „Wenn ich auf die Karte schaue, sehe ich, wie auch Sie, Herr Präsident, dass Russland Teil Europas ist, obwohl es kein Mitglied der EU ist. Es ist nicht in unserem Interesse, dass eingefrorene Konflikte sich häufen.“

    Der französische Präsident betonte weiter, dass Sicherheit und Stabilität in Europa die absolute Priorität Frankreichs seien. „Dies ist die einzige Linie, der ich folge. Ich bin nicht naiv, aber ich weiß, dass wir im Interesse der europäischen Sicherheit, im Interesse Frankreichs und Polens einen anspruchsvollen politischen Dialog mit Russland führen müssen“, so Macron. Ein solcher Dialog ist aus seiner Sicht eine Voraussetzung für den Fortschritt bei einer friedlichen Beilegung des Konflikts in der Ostukraine. 

    Der polnische Vorsitzende der Europäischen Volkspartei und ehemalige EU-Ratspräsident Donald Tusk, aber auch mehrere PiS-Politiker hatten Macron zuvor für die angebliche Annäherung an Russland kritisiert. Das Verhältnis zwischen Warschau und Paris war zuletzt schwierig. Macrons Amtsvorgänger François Hollande hatte 2016 eine Reise kurzfristig abgesagt. Frankreich fühlte sich brüskiert von der Entscheidung der nationalkonservativen PiS-Regierung, einen von der Vorgängerregierung eingefädelten drei Milliarden Euro schweren Rüstungsvertrag zum Kauf 50 französischer Caracal-Hubschrauber platzen zu lassen.

    Doch aus dem Treffen Macrons mit Duda sowie mit Regierungschef Mateusz Morawiecki lässt sich schließen: Der Brexit wird die EU verändern und es gibt viele Themen, die Frankreich und Polen gemeinsam anpacken sollten.

    Macron kam in dieser Hinsicht unter anderem auf die besseren Verteidigungskapazitäten Europas zu sprechen. Duda betonte bei dieser Gelegenheit, Polen sei daran interessiert, sich an einem deutsch-französischen Rüstungsprojekt zum Bau eines neuen Panzers zu beteiligen. Vor gut vier Jahren hatte sich der Rüstungskonzern Krauss-Maffei Wegmann (KMW) mit dem französischen Rüstungskonzern Nexter zusammengeschlossen, um die nächste Generation von Kampfpanzern gemeinsam zu bauen.

    lk/sb/dpa

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    Tags:
    Andrzej Duda, Emmanuel Macron, Donald Tusk