11:20 05 August 2020
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    Washington, Paris und London haben laut einer Quelle um eine Erörterung der Situation im Nordwesten Syriens im UN-Sicherheitsrat ersucht.

    Die Quelle aus dem UN-Sicherheitsrat teilte gegenüber der russischen Nachrichtenagentur RIA Novosti mit:

    „Die USA, Frankreich und Großbritannien haben ein Briefing des UN-Sicherheitsrates zur Situation im Nordwesten Syriens unter Teilnahme des UN-Sondergesandten für Syrien, Geir Pedersen, und Vertretern des Amtes für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten angefragt.“

    Laut vorläufigen Angaben kann die Sitzung bereits am Donnerstag stattfinden.

    Zuvor hatte UN-Generalsekretär Antonio Guterres dazu aufgerufen, unverzüglich die Kampfhandlungen im Nordwesten Syriens einzustellen.

    UN-Kommission

    Am 13. September letzten Jahres war mitgeteilt worden, dass UN-Generalsekretär Antonio Guterres die interne UN-Kommission zur Ermittlung einer Serie von Vorfällen eingerichtet hatte, die sich im Nordwesten Syriens nach der Unterzeichnung des Memorandums zur Stabilisierung der Situation in der Idliber Deeskalationszone zwischen Russland und der Türkei am 17. September 2018 ereignet hatten.

    Eine Anfrage zur Durchführung einer solchen Ermittlung sendeten Medienberichten zufolge zehn Mitgliedsländer des Sicherheitsrates (Großbritannien, Frankreich, USA, Deutschland, Belgien, Peru, Polen, Kuwait, Dominikanische Republik und Indonesien). Am 1. August war eine Mitteilung des UN-Pressedienstes publik gemacht worden, wonach ein Beschluss über die Schaffung einer entsprechenden Kommission gefasst worden sei.

    Damals hatte Russlands Verteidigungsministerium diese Entscheidung als provokativ bezeichnet. Das Ministerium stellte in Frage, ob der Generalsekretär die Befugnisse zu solchen Entscheidungen ohne Genehmigung des gesamten Sicherheitsrates habe. Zugleich hatte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensja betont, dass Moskau der Uno alle notwendigen Informationen über die Vorfälle in Idlib vorlegen werde.

    Die Kommission soll dem UN-Generalsekretär den Bericht bis zum 13. März vorlegen. 

    ak/sb/sna

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    Tags:
    António Guterres, UN-Sicherheitsrat, Syrien, Großbritannien, Frankreich, USA