12:18 31 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    3416415
    Abonnieren

    Die USA halten an Ihren „Regime Change“-Plänen in Venezuela fest. Trump empfängt den selbsternannten Interimspräsidenten Guaidó im Weißen Haus. Parallel werden Firmen, die Venezuelas Präsidenten Maduro unterstützen, mit Sanktionen der USA gedroht. Das betrifft auch Russlands Öl-Konzern Rosneft. Nun schaltet sich das russische Außenministerium ein.

    US-Präsident Donald Trump hat Venezuelas selbsternanntem Interimspräsidenten Juan Guaidó am Mittwoch im Weißen Haus empfangen. Ein solcher Besuch wird für gewöhnlich nur legitimen Staatschefs gewährt. Trump hatte Guaidó bereits am Dienstag bei seiner Ansprache zur Lage der Nation weitere Unterstützung zugesagt, um „die Tyrannei von Venezuelas sozialistischem Präsidenten Nicolás Maduro zu zerschlagen und zu brechen“.

    Neue US-Sanktionen gegen Venezuela

    Trumps Sprecherin Stephanie Grisham ergänzte, dass es darum gehe, „den Übergang zur Demokratie in Venezuela zu beschleunigen“ und die „illegitime Diktatur“ dort zu überwinden. Zu diesem Ziel würden die USA in den nächsten 30 Tagen „wirksame Maßnahmen“ wie neue Sanktionen vorstellen, erklärte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter in einer Telefonkonferenz mit Journalisten.

    Juan Guaidó erklärte sich selbst im Januar 2019 zum Interimspräsidenten von Venezuela und wurde als solcher von 54 Nationen, darunter die USA und viele EU-Länder, anerkannt. Eine Mehrheit der UNO-Länder, darunter Russland, die Türkei oder China erkennt Guaidó nicht als Präsidenten an.

    Seit einem Jahr liefern sich Guaidó und der gewählte Präsident Venezuelas Maduro einen Machtkampf. Guaidó selbst war seit Januar nicht mehr in Venezuela. Wegen laufender Strafverfahren darf er das Land eigentlich nicht verlassen. Darüber setzte er sich aber im Januar hinweg und reiste nach Kolumbien, wo er US-Außenminister Mike Pompeo traf. Anschließend fuhr Guaidó weiter nach Europa zum Weltwirtschaftsforum in Davos, wo er hinter den Kulissen auch Kanzlerin Angela Merkel traf. Aktuell befindet er sich in den USA. Bei seiner Rückkehr nach Venezuela könnte ihm eine Festnahme drohen.

    Erstmals Sanktionen gegen ausländische Firmen?

    Die USA haben das Land mit massiven Sanktionen belegt, die zu humanitärer Not der Bevölkerung führten. Die harten US-Sanktionen richten sich auch konkret gegen die Ölindustrie des ölreichen Landes. Am Mittwoch erklärte ein ranghoher US-Regierungsmitarbeiter nun erstmals, dass auch ausländische Firmen, die mit Venezuela Geschäfte machen, von Sanktionen betroffen sein könnten:

    „Alles ist eine Option, wenn es darum geht, den Druck zu erhöhen auf Firmen, auch russische, die Maduro unterstützen.“

    Der Regierungsmitarbeiter konkretisierte gegenüber Journalisten:

    „Egal, ob es um Rosneft, Reliance, Repsol oder Chevron hier in den Vereinigten Staaten geht, wir werden ihre Aktivitäten in Venezuela, wenn sie Maduros Diktatur direkt oder indirekt unterstützen, genau verfolgen.“

    Rosneft war 2019 der größte ausländische Abnehmer von Öl aus Venezuela. Dahinter folgten Reliance Industries aus Indien, Repsol aus Spanien und Chevron aus den USA.

    Lawrow reist nach Caracas

    Russland hat sofort auf die Äußerungen aus Washington reagiert und schickt am Freitag Außenminister Sergej Lawrow nach Caracas. Russland ist international einer der wichtigsten Verbündeten Venezuelas. Moskau hat wiederholt die US-Sanktionen gegen Venezuela als illegal verurteilt.

    Das russische Außenministerium teilte mit, dass Lawrows Reise nach Venezuela dazu dienen soll, die Zusammenarbeit in den Bereichen Energiewirtschaft, Bergbau, Transport, Landwirtschaft und Verteidigung zu vertiefen.

    Die Sprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa ergänzte:

    „Es ist auch geplant, Schritte zu diskutieren […], um den illegal, einseitigen Sanktionen entgegenzuwirken, die die sozioökonomische Situation in Venezuela verschlechtert haben.“

    Lawrow ist bereits am Mittwoch nach Lateinamerika aufgebrochen. Seine Reise führt ihn nach Kuba, Mexiko und Venezuela. Dies wird auch als Replik auf die Reise von US-Außenminister Pompeo in der vergangenen Woche in die ehemaligen Sowjetrepubliken Ukraine, Belarus, Kasachstan und Usbekistan gesehen.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Covid-19: Der Moment, an dem die Überwachung aller durch die Regierung begann?
    Rund 30 Jugendliche sollen in Wiener Kirche randaliert und „islamistische Parolen” gerufen haben
    Das müssen Putin und Merkel wissen – Gysi über Verhältnis zu Russland und Berlin als Hauptvermittler
    Heftige Explosion in Tscheljabinsker Krankenhaus – Video
    Tags:
    Donald Trump, Rosneft, Venezuela, Juan Guaido