02:24 20 Februar 2020
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    Nach dem Brexit bleibt Frankreich die einzige Atommacht in der EU. Doch Paris will sein nationales Atomarsenal nicht mit anderen Partnern teilen. Das hat Staatschef Emmanuel Macron am Freitag deutlich gemacht.

    Frankreichs Präsident Emmanuel Macron kündigte an, sein Land werde auch in Zukunft bei der Nuklearen Planungsgruppe der Militärallianz Nato außen vor bleiben. „Frankreich beteiligt sich nicht am Mechanismus für nukleare Planung der Allianz und wird dort (auch) in Zukunft nicht teilnehmen“, sagte Macron bei einer Grundsatzrede zur Verteidigungsstrategie am Freitag in Paris.

    Gleichzeitig will die Atommacht Frankreich interessierten europäischen Partnern einen größeren Einblick in ihre nukleare Abschreckung bieten. Wer wolle, könne sich an einem „strategischen Dialog“ und Austausch über die Rolle der französischen nuklearen Abschreckung beteiligen und etwa auch an Übungen der französischen Kräfte beteiligt werden, schlug Macron vor.

    Damit erteilte er der Idee von Unions-Fraktionsvize Johann Wadephul (CDU) einen Dämpfer. Erst am Sonntag forderte Wadephul eine deutsch-französische Zusammenarbeit mit Blick auf Nuklearwaffen. „Deutschland sollte bereit sein, sich mit eigenen Fähigkeiten und Mitteln an dieser nuklearen Abschreckung zu beteiligen. Im Gegenzug sollte Frankreich sie unter ein gemeinsames Kommando der EU oder der Nato stellen“, sagte der CDU-Politiker am Sonntag im Interview mit dem „Tagespiegel“.

    Präsident Macron pochte bei seiner Grundsatzrede zudem darauf, dass Europa bei seiner Verteidigung viel selbstbewusster auftrete und sich damit unabhängiger von den USA mache. Frankreich sei aber überzeugt, dass Europas langfristige Sicherheit von einem starken Bündnis mit den Vereinigten Staaten abhänge, so der Staatschef.

    2009 war Frankreich nach jahrelanger Abwesenheit zwar in die integrierte Kommandostruktur des mächtigen Militärbündnisses zurückgekehrt, hat sich aber bei der Nuklearen Planungsgruppe herausgehalten.

    pal/dpa

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    Atomwaffen