10:22 01 Dezember 2020
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    Thüringens Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) tritt mit sofortiger Wirkung zurück. Das teilte die FDP-Landtagsfraktion am Samstag in Erfurt mit. Die große Koalition in Berlin hat inzwischen eine baldige Neuwahl in Thüringen gefordert.

    Nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses betonten CDU, CSU und SPD am Samstag in Berlin, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden müsse.

    Regierungsbildung und politische Mehrheiten mit Stimmen der AfD schließen wir aus. Das ist und bleibt die Beschlusslage der die Koalition tragenden Parteien für alle Ebenen”, heißt es in einer nach der Sitzung des Koalitionsausschusses verbreiteten Erklärung von CDU, CSU und SPD.

    Kemmerich war erst am vergangenen Mittwoch mit den Stimmen von CDU und AfD überraschend zum Ministerpräsidenten gewählt worden. Doch schon einen Tag später kündigte er seinen Rücktritt an.

    Die Berliner Koalition verlangte nicht nur, dass umgehend ein neuer Ministerpräsident im Landtag gewählt werden müsse. Unabhängig davon müsse es baldige Neuwahlen geben - „aus Gründen der Legitimation der Politik», erklärten die Partner. Es gehe darum, schnell für stabile und klare Verhältnisse in Thüringen zu sorgen. Die Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen mit einer nur durch die AfD-Stimmen zustande gekommenen Mehrheit sei «ein unverzeihlicher Vorgang”, erklärte die Koalition.

    ta/dpa

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    Thomas Kemmerich