21:36 10 April 2020
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    Der Präsident des Bundesverwaltungsamtes, Christoph Verenkotte, hat sich am Samstag für ein Digitalministerium auf Bundesebene ausgesprochen. Verenkotte zufolge sollte es auch mehr und besser bezahlte IT-Fachkräfte im Staatsdienst geben.

    „Ich bin Anhänger eines Digitalministeriums, ganz eindeutig“, sagte Verenkotte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. „Aber nur, wenn es eine Änderung der Zuständigkeiten gibt.“ Ein Digitalministerium dürfe nicht nur eine Hülle sein, sondern brauche „Befugnisse, Entscheidungsgewalt“. Sonst könne man es lassen, so Verenkotte weiter.

    In der Bundesregierung gelte das Ressortprinzip, „jedes Ministerium für sich“, für den Erfolg der Digitalisierung sei dies jedoch hinderlich.

    „Ich bin der festen Überzeugung, dass wir bei der Digitalisierung auf Bundesebene nur weiterkommen, wenn das Ressortprinzip durchbrochen wird“, sagte der Präsident des Bundesverwaltungsamtes.

    Verenkotte forderte zudem mehr Geld für die Digitalisierung der Behörden und sprach sich dafür aus, IT-Fachkräfte im Staatsdienst besser zu bezahlen. Der Personalmangel sei sehr groß. „Wir brauchen eine gesonderte Laufbahn, so wie wir sie für Richter haben“, so Verenkotte.

    Digitalministerium

    Forderungen nach einem eigenständigen Digitalministerium gibt es immer wieder – jüngst auch im Kontext mit der von CSU-Chef Markus Söder angestoßenen Debatte über eine mögliche Kabinettsumbildung.

    Bislang gibt es kein eigenes Ministerium, aber das Amt einer Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt, das mit der CSU-Politikerin Dorothee Bär besetzt ist. Auch diese hatte im Januar ein Digitalministerium als sinnvoll bezeichnet.

    mka/gs/dpa

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    Ressort, IT, Digitalisierung