02:33 20 Februar 2020
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    Münchner Sicherheitskonferenz 2020 (34)
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    Vom 14. bis 16. Februar hat der Ex-Diplomat Wolfgang Ischinger wieder zur Münchner Sicherheitskonferenz in die bayerische Hauptstadt eingeladen. Am Montag hat er einen Überblick gegeben, wer kommt und worüber geredet werden wird.

    Die weltweit größte nichtstaatliche Konferenz zu internationalen Fragen kann wieder ein hochrangiges Teilnehmerfeld vorweisen.

    Etwa 40 Staats- und Regierungschefs werden unter den mehr als 800 Teilnehmenden der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz (MSK) sein. Das kündigte deren Chef, Wolfgang Ischinger, am Montag in Berlin auf einer Pressekonferenz an. Dazu gehören nach seinen Worten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der französische Präsident Emmanuel Macron, der ukrainische Präsident Wladimir Selenski, der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte und der kanadische Ministerpräsident Justin Trudeau.

    Zu den etwa 100 angekündigten Ministern aus verschiedenen Ländern zählen der russische Außenminister Sergej Lawrow ebenso wie sein US-Amtskollege Mike Pompeo und der iranische Außenminister Mohammed Sarif sowie Chinas Außenminister Wang Lin. Laut Ischinger kommt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ebenso wie ihre Nachfolgerin als Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

    Der MSK-Chef kündigte an, dass außerdem zahlreiche Parlamentarier aus den USA, Russland und anderen Ländern nach München kämen, ebenso Vertreter großer Konzerne wie Mark Zuckerberg von Facebook oder von internationalen Organisationen verschiedener Art von der Weltbank bis zum Internationalen Roten Kreuz (IKRK). Zu den russischen Teilnehmenden werden wieder der Duma-Parlamentarier und Außenpolitiker Alexej Puschkow sowie Sergej Kisljak, ex-Botschafter in den USA und heute Mitglied im Föderationsrat, gehören.

    Der ausgewiesene Transatlantiker Ischinger, Ex-Botschafter in den USA, freute sich, wieder eine große US-Delegation ankündigen zu können. Zu ihr würden neben US-Außenminister Pompeo Verteidigungsminister Mark Esper und Energieminister Dan Brouillette gehören. Letzterer sei wichtig wegen der Debatten um die Energiesicherheit und auch um das europäisch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2.

    Außerdem will die US-Abgeordnete Nancy Pelosi von der Demokratischen Partei nach München kommen, sagte Ischinger. Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses und ausgewiesene Gegnerin von US-Präsident Donald Trump gehöre ebenso zur US-Delegation wie der Senator Mitt Rommney von den Republikanern.

    Bundespräsident Steinmeier werde die Konferenz am Freitag eröffnen, hieß es. Ob er eine Rede ähnlich wie sein Amtsvorgänger Joachim Gauck 2014 halten wird, war nicht zu erfahren. Gauck hatte vor sechs Jahren mehr deutsche Verantwortung weltweit gefordert und damit für Diskussionen und Kritik gesorgt.

    Das Programm der MSK von Freitag bis Sonntag in der bayrischen Hauptstadt ist vollgepackt mit Diskussionen, Vorträgen und Gesprächen zwischen Teilnehmenden, letztere meist hinter verschlossenen Türen. Die Themen reichen dabei von der nuklearen Abrüstung, den zahlreichen Krisenherden in der Welt über Aufrüstung im Weltraum und die Energie- und Klimasicherheit bis zur globalen Gesundheit einschließlich solcher Gefahren wie der durch das Coronavirus. Begleitet wird die Konferenz von zahlreichen Nebenveranstaltungen, organisiert von Unternehmen und Organisationen.

    Ischinger zufolge kommt es am Sonntag in München zu einer Außenminister-Konferenz über den Libyen-Konflikt. Die sei unabhängig von der MSK, sagte er, auf der auch darüber geredet werden solle. Vor allem Syrien beschäftigte Ischinger im Vorfeld, wobei er den westlichen Staaten vorwarf, zu wenig getan zu haben, um den Krieg in dem Land zu beenden.

    Die im Vorfeld angekündigte erstmalige Teilnahme von Vertretern Nordkoreas ist gestrichen, so der MSK-Chef. Die nordkoreanische Regierung habe das Angebot erst angenommen, aber vor wenigen Tagen wieder abgesagt.

    Ein ausführlicher Bericht folgt in Kürze.

     

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