18:00 02 Juni 2020
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    Die USA streben laut dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif einen Machtwechsel im Iran an, doch sie müssten den realen Stand der Dinge anerkennen. Dies erklärte er auf der Münchner Sicherheitskonferenz am Samstag.

    Trump war überzeugt, dass wir dem Sturz des Regimes nahe stehen. Ich denke, er irrt sich – und dies nicht nur hinsichtlich des Machtwechsels, sondern auch hinsichtlich all dessen, was sie anstreben (...). Sie müssen einfach die Realität des iranischen Regimes anerkennen“, sagte er.

    Bezüglich der Verhandlungen mit den USA betonte Sarif, dass es nicht um ihren Start, sondern um die „Rückkehr der USA an den Verhandlungstisch“ gehe. „Wir hatten uns alle drei Monate bis zum April 2018 am Verhandlungstisch getroffen“, erinnerte Sarif.

    Er erinnerte zudem daran, dass der Iran bereits früher Verhandlungen mit den USA zum Atomdeal geführt hätte. „Es hat keinen Sinn, davon zu reden, wovon Sie geredet haben. Man zahlt nicht zweimal für ein und dasselbe Pferd“, unterstrich Sarif.

    JCPOA

    2015 hatte die „Sechs“ (Großbritannien, Deutschland, China, Russland, Frankreich, die USA) und der Iran den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) angekündigt. Das Abkommen sah vor, Sanktionen im Tausch gegen die Einschränkung des Atomprogramms des Irans aufzuheben. Der Atomdeal hatte in seiner ursprünglichen Form keine drei Jahre gelebt, weil die USA 2018 einseitig aus dem Vertrag ausgestiegen waren und danach wieder scharfe Sanktionen verhängten. Vor allem die Sanktionen gegen den Erdgas- und Ölsektor lösten im Iran eine schwere Wirtschaftskrise aus. Der Iran fühlte sich an das Abkommen von 2015 nicht mehr gebunden und kündigte die etappenweise Reduzierung seiner Verpflichtungen im Rahmen dieser Vereinbarung an.

    Sarif schließt weitere Vergeltung - aus Bevölkerung - gegen USA nicht aus

    Nach der Tötung des iranischen Generals Qassem Soleimani durch die USA in Bagdad schließt der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif nicht aus, dass es zu weiteren Vergeltungsakten gegen die USA kommen könnte. Die offizielle Vergeltung des Irans sei abgeschlossen, sagte Sarif am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, wobei er betonte, dass der Iran kein rachsüchtiges Land sei. Zugleich unterstrich der iranische Chefdiplomat, dass er Vergeltungsaktionen aus der Bevölkerung im Irak für möglich halte, denn die Tötung Soleimanis habe die Bevölkerung gegen die USA aufgebracht.

    Die Spannungen im Nahen Osten hatten Anfang des Jahres stark zugenommen, nachdem die USA den General Soleimani bei einem Luftangriff im Irak gezielt getötet hatten. Der Iran übte kurz darauf Vergeltung und griff zwei vom US-Militär genutzte Stützpunkte im Irak an.

    ek/mt/sna/dpa

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    Tags:
    Münchner Sicherheitskonferenz, Vergeltung, Mohammed Dschawad Sarif, Iran