13:27 05 August 2020
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    CSU-Chef Markus Söder hat in der ARD-Sendung „Anne Will“ am Sonntagabend davor gewarnt, die Entscheidung über den CDU-Parteivorsitz mit der Kanzlerkandidatur zu vermischen.

    „Der Parteivorsitz ist das eine. Aber das andere ist die Kanzlerkandidatur“, sagte er. Die Entscheidung über das Letztere gehe nur mit der CSU, betonte Söder.

    Kandidaten für die CDU-Spitze müssten dann auch erklären, ob sie für den Parteivorsitz bereit seien, „selbst wenn sie nicht Kanzler werden“.

    Er riet auch davon ab, einen Kanzlerkandidaten der Union bereits jetzt zu bestimmen und ihn dann anderthalb Jahre bis zur Wahl durchs Land zu schicken. Zudem empfahl der CSU-Chef, eine baldige gemeinsame Präsidiumssitzung der beiden Schwesterparteien abzuhalten, um auch über Fahrpläne zu reden. Die „Gesamtformation“ müsse jedoch Anfang nächsten Jahres bewertet werden.

    Außerdem warnte Söder vor einem „Bruch“ mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und „taktischen Spielchen“ mit Blick auf einen vorzeitigen Rücktritt der Regierungschefin: Dies sei gegen den Wählerwillen und unwürdig.

    Das Programm der Union bei der anstehenden Bundestagswahl dürfe jedoch nicht in die Vergangenheit weisen. Es reiche nicht zu sagen, man mache es einfach so wie vor 20 Jahren. Ein progressiver Ansatz sei nötig.

    Abgrenzung zur AfD

    Söder verwies auf die Wichtigkeit einer eindeutigen Abgrenzung zur AfD: Dies sein ein zentraler Punkt für die Neuaufstellung der Union. „Diese strategische Richtungsfrage muss als erstes geklärt werden“, betonte der bayerische Ministerpräsident. Wer Kanzlerkandidat werden wolle, müsse ganz klar machen, dass es überhaupt keine Zusammenarbeit mit der AfD geben könne. Die AfD müsse man bekämpfen, und man dürfe sich nicht klammheimlich von ihr wählen lassen.

    AKK will Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur in eine Hand abgeben

    CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte vor einer Woche auf eine Kanzlerkandidatur verzichtet und erklärt, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssten aus ihrer Sicht am Ende wieder in einer Hand liegen. Sie werde deshalb nur noch so lange CDU-Vorsitzende bleiben, bis die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur getroffen sei, und das Parteiamt dann „in die entsprechenden Hände abgeben“.

    Kramp-Karrenbauer will in dieser Woche Gespräche mit den drei potenziellen Kandidaten für ihre Nachfolge an der CDU-Spitze führen. Als aussichtsreichste mögliche Bewerber gelten der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz, der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Jens Spahn.

    Spahn und Laschet haben sich bisher nicht öffentlich zu ihren Ambitionen geäußert. Auch Merz hat eine definitive Festlegung in der Öffentlichkeit vermieden. Aus seinem engsten Umfeld hieß es aber schon am vergangenen Mittwoch, er sei zu einer Kandidatur entschlossen. Kramp-Karrenbauer will sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur an diesem Dienstag mit Merz treffen.

    asch/ae/dpa

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    Entscheidung, Bundeskanzler, Parteivorsitz, Annegret Kramp-Karrenbauer, Markus Söder, CSU, CDU/CSU, CDU, Deutschland