12:46 03 Juni 2020
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    Der türkische Verteidigungsminister, Hulusi Akar, hat auf das Recht der Türkei verwiesen, zur Wahrung der Waffenruhe in Idlib militärische Einsätze durchführen zu können. Akar zufolge ist dies in der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung festgelegt.

    „Die Türkei tritt als einer der Garanten für die Wahrung des Waffenstillstands in Idlib auf und kann gemäß der fünften Bestimmung der Astana-Vereinbarung militärische Maßnahmen durchführen, damit die Waffenruhe eingehalten wird“, erklärte der Verteidigungsminister in einer Sitzung des türkischen Parlaments laut der Nachrichtenagentur „Anadolu“.

    Akar fügte hinzu, die Türkei werde ihre Kontrollposten in der Deeskalationszone von Idlib nicht verlassen und auf jegliche Angriffe gegen türkische Soldaten entschieden reagieren. Die Türkei habe nicht die Absicht, in Syrien zu bleiben, und setze sich für die territoriale Integrität Syriens ein, so der Verteidigungsminister.

    Am Mittwoch bekundete der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, seine Unzufriedenheit über die Verhandlungen zu Idlib, die Ankara mit Moskau sowohl in der vergangenen Woche als auch in dieser Woche geführt hat. Laut dem Staatschef konnte das gewünschte Ergebnis nicht erreicht werden.

    Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. Die Operation in Idlib sei nur eine Frage der Zeit. „Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, versicherte Erdogan.

    Astana-Vereinbarung

    Im Mai 2017 einigten sich Russland, die Türkei und der Iran im Rahmen des sogenannten Astana-Formats darüber, vier Deeskalationszonen in Syrien einzurichten. Drei dieser Zonen werden inzwischen von der syrischen Regierung kontrolliert.

    Die vierte Zone, die im Gouvernement Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo liegt, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der syrischen Regierung. Diese Zone soll zum größten Teil von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“* besetzt sein. Im September 2018 hatten Russland und die Türkei in Sotschi vereinbart, eine demilitarisierte Zone in Idlib zu schaffen.

    mka/gs

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    Tags:
    Militäreinsatz, Verteidigungsminister, Syrien, Idlib, Türkei