06:43 29 November 2020
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    Die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, hat am Mittwoch Moskau und Damaskus die Schuld an der erneuten Eskalation in Syrien gegeben. In Bezug auf die Situation in Idlib unterstützt Washington laut Craft die Türkei.

    „Wir lehnen die von der russischen Seite gemachten Erklärungen ab, in denen zum größten Teil die Türkei für die Eskalation der Gewalt im Nordwesten Syriens verantwortlich gemacht wird. Es besteh kein Zweifel, dass das Regime von Präsident Baschar al-Assad und Russland – und nicht die Türkei – die Verantwortung für die Organisation und Durchführung dieser Kriegsoperation tragen“, sagte Craft in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates, die zur Besprechung der Situation in Syrien einberufen wurde.

    Craft zufolge werden sich die USA und die Türkei auch weiterhin auf diplomatischer Ebene zur Wiederherstellung der Deeskalationszone in Idlib abstimmen – und den Rückzug von Assad  zur Waffenstillstandslinie von 2018 anstreben.

    „Wie unterstützen die legitimen Interessen der Türkei, unseres Nato-Verbündeten“, fügte die UN-Botschafterin hinzu.

    Zuvor hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozessen bereit sei, von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“* vorgenommen. Letztere habe sich inzwischen in die Terrororganisation „Hayat Tahrir al-Scham“* umgewandelt. Die Türkei wiederum betonte, ihre Verpflichtungen bezüglich Idlib erfüllt zu haben.

    „Einsatz in Syrien nur eine Frage der Zeit“

    Am Mittwoch bekundete der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdogan, seine Unzufriedenheit über die Verhandlungen zu Idlib, die Ankara mit Moskau sowohl in der vergangenen Woche als auch in dieser Woche geführt hat. Laut dem Staatschef konnte das gewünschte Ergebnis nicht erreicht werden.

    Die Türkei habe alles Notwendige für den Beginn des Einsatzes in Idlib getan und sei bereit, jederzeit zu handeln. Die Operation in Idlib sei nur eine Frage der Zeit. „Wir werden Idlib nicht dem Regime überlassen“, versicherte Erdogan.

    Astana-Vereinbarung

    Im Mai 2017 einigten sich Russland, die Türkei und der Iran im Rahmen des sogenannten Astana-Formats darüber, vier Deeskalationszonen in Syrien einzurichten. Drei dieser Zonen werden inzwischen von der syrischen Regierung kontrolliert.

    Die vierte Zone, die im Gouvernement Idlib und Teilen der benachbarten Provinzen Latakia, Hama und Aleppo liegt, steht nach wie vor außerhalb der Kontrolle der syrischen Regierung. Diese Zone soll zum größten Teil von der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“* besetzt sein. Im September 2018 hatten Russland und die Türkei in Sotschi vereinbart, eine demilitarisierte Zone in Idlib zu schaffen.

    *Terrororganisation, in Russland und Deutschland verboten

    mka/gs

     

     

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    Tags:
    Russland, Eskalation, Türkei, Idlib, Syrien, USA