SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    Von
    817163
    Abonnieren

    Mehr als ein Drittel der gesamten syrischen Infrastruktur wurde in neun Kriegsjahren beschädigt oder zerstört. Obwohl der Konflikt allmählich nachlässt, ist es unwahrscheinlich, dass der Wiederaufbau bald beginnen wird. Die EU sagt, sie würde den Wiederaufbau erst dann sponsern, wenn sie einen „vollen Wandel“ der Macht gesehen hätte.

    Auf der Pressekonferenz in Moskau, wo die Herangehensweise Russlands und der EU an den Wiederaufbau Syriens diskutiert wurde, hat die International Crisis Group (ICG) einen aktuellen Bericht  vorgestellt, in dem die Spezialisten die aktuelle Lage in Syrien thematisiert haben.

    Wie Joost Hiltermann, Programmdirektor für den Nahen Osten und Nordafrika der International Crisis Group (ICG), feststellte, gibt es Unterschiede im Herangehen Russlands und der Europäischen Union an die Lösung des Problems, aber es gibt auch Gemeinsamkeiten. Beide Seiten verstehen, dass der Wiederaufbau des Landes so schnell wie möglich notwendig ist, aber die Bedingungen, unter denen dies geschehen kann, geraten in einen unlösbaren Widerspruch. Die Hauptdiskrepanz besteht darin, dass Moskau die EU zum Dialog mit Damaskus aufruft, die EU aber den Dialog ablehnt, da dies die Regierung von Baschar Assad legitimieren würde.

    „Beide Seiten halten an entgegengesetzten Positionen fest, und bisher gibt es keine Fortschritte. Die Europäer glauben, drei Einflussfaktoren zu haben: die Beziehungen zu Damaskus zu normalisieren oder nicht, Mittel für den Wiederaufbau Syriens bereitzustellen oder nicht, die US-Sanktionen gegen die Arabische Republik Syrien zu unterstützen oder nicht? Im Gegenzug will die Europäische Union die Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates umsetzen und fordert auch politische Reformen und die Rückkehr von Flüchtlingen. Wir als Konfliktverhütungsorganisation greifen nicht in Streitigkeiten zwischen Europäern und Russen ein. Aber wir kümmern uns darum, wie die Syrer leben, deshalb suchen wir nach einer politischen Lösung für das Problem“, so Joost Hiltermann.

    Weder die USA noch die EU neigen jetzt dazu, die Sanktionen aufzuheben. In Bezug auf den Wiederaufbau der vom Regime kontrollierten Gebiete hat die EU bereits 2016 die Finanzierung von realen politischen Reformen (gemäß der Resolution 2254 des UN-Sicherheitsrates) abhängig gemacht. Die EU hat ihre Hilfspolitik angemessen formuliert, sich auf humanitäre Hilfe konzentriert und die Finanzierung für fast alles andere blockiert. Humanitäre Hilfe kann jedoch nicht alle Probleme lösen.

    Es sei unwahrscheinlich, dass die Europäische Union wesentliche materielle Hilfe für den Wiederaufbau Syriens leisten werde, meint der Generaldirektor des Russischen Rates für internationale Angelegenheiten, Andrej Kortunow.

    „Wenn man darüber spricht, wie viel für die Wiederherstellung der syrischen Wirtschaft benötigt wird, wird eine sehr große Summe genannt – manchmal Hunderte von Milliarden Dollar oder Euro. Und es gibt eine Idee, dass der Großteil dieses Geldes aus Europa und möglicherweise teilweise aus den Golfstaaten kommen sollte. Es ist klar, dass dieses Geld in absehbarer Zeit nicht nach Syrien kommen wird. Weder viel Geld aus Europa noch ernsthafte politische Veränderungen in Syrien werden in den kommenden Jahren stattfinden“, sagte er.

    Schlussfolgerungen der Forschergruppe: Die wirtschaftliche Erholung Syriens wird auf unbestimmte Zeit verschoben, und die humanitäre Lage wird sich verschlechtern. Fast 50 Prozent des Wohnungsbestandes, des Gesundheitssystems und der Bildung sind zerstört. 11,7 Millionen Menschen in Syrien brauchen humanitäre Hilfe, die Hälfte der Bevölkerung sind Binnenvertriebene, 6,5 Millionen sind Flüchtlinge.

    Laut ICG werden die Flüchtlinge erst zurückkehren, wenn sich das Sicherheitssystem im Land ändert, unabhängig von der Wiederherstellung der Infrastruktur. „Erstens brauchen die Menschen eine Sicherheitsgarantie, und erst dann interessieren sie sich für die Wirtschaft.“

    Die Rückkehr von Flüchtlingen ist besonders relevant – sowohl Russland als auch die EU befürworten die Lösung dieses Problems. Flüchtlinge, die sich beispielsweise in Deutschland befinden, werden wahrscheinlich nicht zurückkehren wollen. Das Problem liegt bei denen im Libanon, und die Türkei wird keine Flüchtlinge mehr aufnehmen.

    Kann also der Wiederaufbau Syriens in naher Zukunft beginnen? Laut ICG sind die Chancen gleich Null.

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Exklusiv: Nach Haft in Deutschland - Ukrainischer Oligarch packt aus
    Atombomben: „Deutschen wird Illusion vorgespielt, daß …“ – Experte enthüllt Irrtum bei US-Druck
    USA: Gewaltige Implosion vernichtet Erdölindustrie
    Die Geschichte wird uns recht geben – Russlands EU-Botschafter Wladimir Tschischow
    Tags:
    Wiederaufbau, Flüchtlinge, US-Sanktionen, Russland, EU, Syrien