19:05 05 August 2020
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    Die US-Geheimdienste haben laut einem Bericht der Zeitung „The New York Times“ (NYT) bei einem Briefing im Repräsentantenhaus erklärt, dass Russland sich in die Präsidentschaftswahlen 2020 einmischen will, um Präsident Donald Trump erneut zum Wahlsieg zu verhelfen.

    Russland wolle sich sowohl in die Vorwahlen der Demokraten als auch in die Wahl im Herbst einmischen, schreibt NYT unter Berufung auf fünf informierte Quellen. Dazu nutze das Land Kampagnen unter anderem bei Facebook und anderen Social-Media-Kanälen.

    Das Briefing habe am 13. Februar stattgefunden; am nächsten Tag habe Trump den Chef des nationalen Geheimdienstes, Joseph Maguire, scharf kritisiert, der dann einige Tage später entlassen wurde. Dem Bericht zufolge geht der Präsident davon aus, dass demokratische Kongressabgeordnete die erhaltenen Informationen gegen ihn verwenden.

    Am Mittwoch verkündete Trump die Ablösung Maguires durch den bisherigen US-Botschafter in Deutschland, Richard Grenell, der als äußerst loyal gegenüber dem Präsidenten gilt. Zwei Quellen in der Trump-Administration sollen angegeben haben, dass Maguires Entlassung und das Briefing, das Trump verärgert hatte, zeitlich nur zufällig zusammengefallen seien.

    US-Ermittlungen zu Russlands angeblicher Wahleinmischung

    Im April 2019 hatte das US-Justizministerium eine Neufassung des Berichts von Sonderermittler Robert Mueller zu den „Russland-Ermittlungen“ veröffentlicht. Der Bericht wirft Russland vor, sich über soziale Netzwerke und durch Hackerangriffe in die US-Präsidentschaftswahl 2016 eingemischt zu haben.

    Dem Bericht zufolge gab es jedoch keine Absprachen zwischen dem Wahlkampfteam von Trump und Russland. Außerdem betonte Mueller, dass der US-Staatschef nicht versucht hätte, die Justiz des Landes bei den Ermittlungen zu behindern.

    Mueller, der seit zwei Jahren zu der angeblichen russischen „Wahleinmischung“ ermittelt hatte, hatte im Mai seinen Rücktritt aus dem Justizministerium sowie die offizielle Schließung des Büros des Sonderermittlers angekündigt.

    Russland bestritt mehrmals Einmischungs-Vorwürfe

    Moskau hatte Anschuldigungen dieser Art wiederholt entschieden zurückgewiesen. Es gebe in dem Bericht keine neuen Informationen und keine argumentierten Beweise für eine „russische Einmischung“, hieß es.

    US-Wahlen 2020

    Am 5. November 2020 finden in den USA die Präsidentschaftswahlen statt. Donald Trump strebt eine zweite Amtszeit an. Für die Demokraten gehen unter anderem der frühere US-Vizepräsident Joe Biden, US-Senator Bernie Sanders und die Juristin und Professorin Elizabeth Warren aus Massachusetts ins Rennen.

    pd/sb/sna/

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    US-Repräsentantenhaus, Joe Biden, Donald Trump, Einmischung, Wahl, USA