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    Der russische Außenminister, Sergej Lawrow, hat jegliche Erwägungen vonseiten der USA, mit den Terrororganisationen in Syrien zu verhandeln, als inakzeptabel bezeichnet. Ihm zufolge erwecken die Aussagen von einigen US-Regierungsvertretern den Eindruck, dass ein Dialog mit der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“* als möglich betrachtet werde.

    Am Montag traf sich der russische Außenminister mit seinem tadschikischen Amtskollegen Sirodjiddin Mukhriddin. Die Situation in Syrien soll eines der besprochenen Themen gewesen sein. Bei der anschließenden Pressekonferenz äußerte sich Lawrow besorgt über die Haltung einiger westlicher Länder – allen voran der USA – gegenüber der Terrororganisation „Dschebhat an-Nusra“*.

    „Beide Organisationen – sowohl „Dschebhat an-Nusra“ als auch „Hayat Tahrir al-Scham“* – stehen auf der Liste der Terrororganisationen, die der UN-Sicherheitsrat zusammenstellt. Beide Organisationen stehen auch auf der Liste der USA. Dessen ungeachtet haben Vertreter von Washington bereits zum wiederholten Mal – einschließlich des US-Sonderbeauftragten zur Regulierung des Konflikts in Syrien, James Jeffrey –, Aussagen gemacht, die den Schluss nahelegen, dass sie Hayat Tahrir al-Scham inzwischen als nicht dermaßen terroristische Organisation betrachten und dass das man mit ihr unter bestimmten Umständen einen Dialog herstellen könnte. Solche Andeutungen, die ziemlich durchsichtig sind, beobachten wir nicht zum ersten Mal und halten sie für absolut inakzeptabel“, erklärte Lawrow.

    Zudem betonte der Außenminister, es sei nicht überraschend, dass man gegen die Terroristen in Idlib zurückgeschlagen habe, als Reaktion auf Angriffe, die von türkischen Kontrollposten aus erfolgt seien. An dieser Stelle verwies Lawrow darauf, dass Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition in Idlib von den dortigen Terrororganisationen vorgenommen habe, wie es zuvor zwischen Russland und der Türkei vereinbart worden sei.

    Außerdem habe sich Ankara verpflichtet, schwere Waffen von den Außenstellungen abzuziehen, damit letztere keine Angriffe auf Stellungen der syrischen Armee und zivile Objekte sowie auf den Militärflugplatz der russischen Luftstreitkräfte „Hmeimim“ durchführen könnten.

    „Im Rahmen der getroffenen Vereinbarung zwischen Russland und der Türkei hat sich niemals jemand darauf geeinigt, dass es keine Gegenangriffe gegen Terroristen gebe würde, wenn letztere so vorgehen würden, wie es der Fall ist (… ) Ich bin mir sicher, dass die türkischen Soldaten, die vor Ort im Einsatz sind, alles wunderbar selbst sehen und begreifen (…) Mehrere Male haben Terroristen unsere Stellungen und die Stellungen der syrischen Armee sowie zivile Objekte von Positionen angegriffen, in denen sich die Kontrollposten der Türkei befinden“, erklärte Lawrow.

    Unterstützung der USA

    Zuvor hatte die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, der Türkei die Unterstützung vonseiten Washingtons zugesichert. Unter anderem gab sie Moskau und Damaskus die Schuld an der erneuten Eskalation in Syrien.

    Craft zufolge unterstützen die USA die legitimen Interessen der Türkei, ihres Nato-Verbündeten. Beide Länder würden sich auch weiterhin auf diplomatischer Ebene zur Wiederherstellung der Deeskalationszone in Idlib abstimmen – und den Rückzug von Assad  zur Waffenstillstandslinie von 2018 anstreben.

    Idlib-Abkommen

    In Idlib befindet sich eine der vier sogenannten Deeskalationszonen, die 2017 unter Vermittlung Russlands, des Irans und der Türkei etabliert worden waren, um Zivilisten einen Ausweg aus den Kriegsgebieten zu ermöglichen. Anders als die drei anderen demilitarisierten Zonen wird Idlib immer noch nicht von der Regierung in Damaskus kontrolliert.

    Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Vorfeld der erneuten Verhandlungsgespräche zwischen Russland und der Türkei äußerte Lawrow erst kürzlich die Hoffnung auf eine Vereinbarung zu Syrien, die dem „Schalten und Walten“ der Terroristen in Idlib ein Ende bereiten könnte.

    *Terrororganisation, in Deutschland und Russland verboten

    mka/gs

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    Tags:
    Sergej Lawrow, Russland, USA, Türkei, Syrien