01:57 01 April 2020
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    Der Nato-Rat wird am Freitag auf Ersuchen der Türkei Konsultationen zur Lage in Syrien abhalten. Dies hat der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg via Twitter bekanntgegeben.

    „Der Nordatlantikrat, dem die Botschafter aller 29 Nato-Mitgliedsländer angehören, wird am Freitag, dem 28. Februar, auf Ersuchen der Türkei zusammentreten, um gemäß Artikel 4 des Nato-Vertrags Konsultationen zur Lage in Syrien abzuhalten“, heißt es in einer Erklärung des Militärbündnisses.

    Gemäß diesem Artikel könne sich jeder Nato-Verbündete beraten lassen, wenn er seine territoriale Integrität, politische Unabhängigkeit oder Sicherheit gefährdet sehe.

    Eskalation in Idlib

    Wie die syrische staatliche Agentur Sana am Donnerstag berichtete, hätten Militante mit Unterstützung der türkischen Armee eine Offensive im Raum der Stadt Saraqib in der Provinz Idlib gestartet, die Anfang Februar von der syrischen Armee befreit worden war.

    Der TV-Sender „Rossiya 24“ teilte indessen mit, dass die türkische Armee Stellungen der syrischen Regierungskräfte und russische Flugzeuge in Idlib unter Beschuss genommen habe.

    Erdogan hatte bereits früher erklärt, er habe bei den Verhandlungen mit Russland zu Idlib noch kein befriedigendes Ergebnis erreicht, und Ankara sei bereit, eine Militäroperation in dieser Region zu starten.

    Wie Syriens Präsident Baschar Assad seinerseits betonte, werde Damaskus trotz der Reaktion der Türkei weiter auf die Befreiung der Provinzen Aleppo und Idlib hinarbeiten.

    Moskau will friedliche Lösung

    Russland pocht inzwischen auf der Fortsetzung der Verhandlungen und auf eine friedliche Lösung. Dmitri Nowikow, der erste stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für internationale Angelegenheiten der Staatsduma  (russisches Unterhaus), sagte, dass die Verhandlungen zwischen Russland und der Türkei, darunter eine friedliche Einigung bezüglich Syriens, trotz der Eskalation in Idlib fortgesetzt werden sollten.  

    „Ankaras Aktionen in diesem Fall (hinsichtlich der Lage in Idlib – Anm. d. Red.) sollen zeigen, dass Ankara trotz gemeinsamer (mit Russland – Anm. d. Red.) Beteiligung an der Beilegung des Syrien-Konflikts, trotz des Kaufs von S-400 einen unabhängigen - auch von Moskau - Kurs durchführt. Andererseits ist es nicht bereit, allen Ansätzen der euro-atlantischen Solidarität zuwider zu handeln, und schätzt seine Mitgliedschaft im Nordatlantischen Bündnis im politischen und militärischen Sinne“, so Nowikow gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.

    Die türkische Seite sei „oft ein schwieriger Verhandlungsführer“, so der Abgeordnete, der Verhandlungsprozess müsse jedoch fortgesetzt werden. 

    Das Verteidigungsministerium der Türkei versicherte wiederum am 20. Februar, dass die Eskalation in Idlib die Lieferungen der russischen S-400-Luftabwehrsysteme nicht beeinträchtigen würde.

    pd/mt/sna/

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    Tags:
    Komitee für internationale Angelegenheiten der Staatsduma, Verhandlungen, Syrien, Türkei, Idlib, Jens Stoltenberg, NATO