17:06 20 September 2020
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    Ein erster Schritt in Richtung Frieden in Afghanistan ist getan: Mehr als 18 Jahre nach dem US-Einmarsch in Afghanistan haben die USA und die militant-islamistischen Taliban ein Abkommen über Wege zu einem Frieden geschlossen.

    Aber die harten Verhandlungen für einen innerafghanischen Friedensschluss stehen erst noch bevor.

    Der US-Sondergesandte für Aussöhnung in Afghanistan, Zalmay Khalilzad, und der Leiter des politischen Büros der Taliban in Doha, Mullah Abdul Ghani Baradar, haben am Freitag vor rund 300 geladenen Gästen das Abkommen unterzeichnet. 

    Bei der Zeremonie in Doha, der Hauptstadt des Golfemirats Katar, war auch US-Außenminister Mike Pompeo anwesend.

    US-Truppenabzug aus Afghanistan

    Die mehr als eineinhalb Jahre lang verhandelte Einigung soll einen Abzug der US-Truppen aus Afghanistan einleiten. Im Gegenzug sollen die Taliban Garantien geben, dass das Land kein sicherer Hafen für Terroristen wird und sie Friedensgespräche mit der Regierung in Kabul aufnehmen.

    Afghanistans Regierungschef Abdullah Abdullah (r.) und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Kabul, 29. Februar 2020
    © REUTERS / Afghanistan Chief Executive Office/Handout
    In einem ersten Schritt soll die Zahl der US-Truppen um rund ein Drittel reduziert werden. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung der afghanischen und US-amerikanischen Regierungen hervor, die kurz vor der Unterzeichnung in Doha in der afghanischen Hauptstadt Kabul veröffentlicht wurde. Demnach soll die Zahl der US-Streitkräfte von aktuell zwischen 12.000 und 13.000 binnen 135 Tagen auf 8600 reduziert werden.

    Gleichzeitig arbeiteten die USA mit der Nato und anderen Verbündeten daran, die Zahl der Nato-Truppen proportional dazu zu verringern, heißt es in der Erklärung weiter. Die USA und ihre Verbündeten würden alle ihre verbleibenden Streitkräfte innerhalb von 14 Monaten abziehen.

    Innerafghanischer Friedensschluss steht bevor

    Die USA-Taliban-Vereinbarung ist ein erster Schritt in Richtung Frieden. Es handelt sich im klassischen Sinne nicht um einen Friedensvertrag, weil bisher eine Konfliktpartei, die Regierung in Kabul, fehlte. Gleichzeitig wurden zwei wichtige Punkte für einen dauerhaften Frieden an die innerafghanischen Verhandlungen ausgelagert: ein landesweiter, dauerhafter Waffenstillstand sowie ein Abkommen über die künftige Verteilung der politischen Macht in Afghanistan - also darüber, wie die Taliban politisch eingegliedert werden. Die eigentlichen Friedensgespräche für das Land stehen somit erst noch bevor. Beobachter gehen davon aus, dass es mindestens ein Jahr bis zu einem innerafghanischen Friedensschluss dauert.

    Maas: Taliban müssen Gewalt weiter reduzieren 

    „Jetzt ist entscheidend, dass die Taliban die Gewalt weiter reduzieren“, teilte Bundesaußenminister Heiko Maas am Samstag mit.

    „Alle Akteure müssen ihren Verpflichtungen nachkommen und möglichst schnell mit den innerafghanischen Verhandlungen beginnen.“

    Der Minister nannte das Abkommen „eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan“.

    Maas warnte zugleich:

    „Einen Rückfall in eine totalitäre Alleinherrschaft der Taliban zu Lasten einer ganzen Generation junger Frauen und Männer darf es nicht geben.“

    In Verhandlungen müsse auf dem aufgebaut werden, „was Afghanistan in den vergangenen Jahren im Bereich der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit erreicht hat“. Deutschland sei bereit, einen innerafghanischen Friedensprozess maßgeblich zu unterstützen, und werde sich auch künftig für eine friedliche Lösung des Konflikts in Afghanistan einsetzen.

    jeg/mt/dpa

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    Tags:
    Abkommen, Mike Pompeo, Konflikt, Afghanistan, Taliban, USA