06:34 20 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    16267
    Abonnieren

    Der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, hat diese Woche ein außerordentliches Treffen des Europäischen Rates für auswärtige Angelegenheiten gefordert, um die aktuelle Situation in Syrien zu erörtern.

    „Die Situation in Idlib stellt eine große Gefahr für den Frieden und die Sicherheit in der ganzen Welt dar. Die Europäische Union muss ihre Anstrengungen zur Überwindung dieser schrecklichen menschlichen Krise verdoppeln (...). In diesem Zusammenhang rufe ich dazu auf, eine außerordentliche Sitzung des Rates für auswärtige Angelegenheiten zur Erörterung der entstandenen Situation abzuhalten – dies insbesondere auf Bitte des Außenministers Griechenlands“, heißt es in der Erklärung des Hohen Vertreters der EU.

    Er ergänzte, dass er während seiner jüngsten Gespräche mit allen internationalen Schlüsselfiguren zu einer „unverzüglichen Deeskalation und einem dauerhaften Waffenstillstand aufgerufen“ habe.

    „Der Rat für auswärtige Angelegenheiten wird es ermöglichen, sich auf die jüngsten Ereignisse (in Syrien – Anm. d. Red.) zu konzentrieren und die Kooperation in allen Richtungen zur Gewährleistung eines maximalen Effekts der gemeinsamen europäischen Handlungen in Richtung einer politischen Regelung der syrischen Krise fortzusetzen“, heißt es in der Erklärung von Borrell.

    Zuspitzung der Situation

    Die Situation in Idlib verschärfte sich, nachdem die Terrormiliz Hayat Tahrir asch-Scham* eine großangelegte Offensive gegen die syrische Armee im Gouvernement Idlib gestartet hatte. Beim Gegenschlag der Regierungskräfte gerieten neben den Terroristen auch türkische Militärs unter Beschuss, die es in der Region eigentlich nicht hätte geben sollen.

    Infolgedessen wurden 33 türkische Soldaten getötet und mehr als 30 verletzt. Sofort nach dem Erhalt der Informationen über die verletzten türkischen Militärs hatte die russische Seite Maßnahmen zur vollständigen Einstellung des Feuers vonseiten der syrischen Truppen ergriffen, es wurde eine sichere Evakuierung der getöteten und verletzten türkischen Soldaten auf das Territorium der Türkei gewährleistet. Im russischen Verteidigungsministerium wurde betont, dass die Luftstreitkräfte Russlands in diesem Gebiet nicht eingesetzt worden seien.

    Erdogan fordert Einberufung einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates

    Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte nach dem Angriff die Einberufung einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates gefordert. Der Nato-Rat hatte am Freitag Konsultationen hinsichtlich der Situation in Syrien als Antwort auf eine entsprechende Bitte Ankaras durchgeführt. Im US-Außenministerium wurde Sputnik mitgeteilt, dass man die Türkei als Nato-Verbündeten unterstütze und Varianten erwäge, „auf welche Weise die Türkei in dieser Krise zu unterstützen“ sei.

    Die Bewachung der russischen Botschaft in der Türkei, gegen die bereits Drohungen gerichtet wurden, wurde ab Donnerstagabend verstärkt. Die Sicherheit wird durch die Kräfte des Polizei-Sondereinsatzkommandos gewährleistet.

    Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung nicht erfüllt

    Zuvor hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow erklärt, die Türkei habe eine Reihe ihrer Schlüsselverpflichtungen zur Konfliktlösung in Idlib nicht erfüllt. Im Einzelnen habe Ankara keine Abgrenzung der bewaffneten Opposition, die zum Dialog mit der syrischen Regierung im Rahmen eines geregelten Prozesses bereit sei, von den Terroristen vorgenommen.

    *Terrorvereinigung, in Russland und Deutschland verboten

    ek/mt/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Reisen nur noch mit Anmeldung? – Spahn-Ministerium plant strengere Auflagen
    Nawalny von Kolonne deutscher Polizisten beim Spaziergang begleitet – US-Sender zeigt Video
    „Direkt über uns!“: Dieses Flugzeug möchten Nato-U-Boote lieber meiden
    Tags:
    Recep Tayyip Erdogan, UN-Sicherheitsrat, Sitzung, Josep Borrell, Türkei