16:11 22 Oktober 2020
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    Der 44-jährige Ökonom Denis Schmygal ist am Mittwoch zum Regierungschef der Ukraine gewählt worden. Schmygal erhielt im Parlament in Kiew 291 Stimmen. 226 wären für seine Wahl notwendig gewesen. Zuvor war sein Vorgänger Alexej Gontscharuk nach gerade einmal sechs Monaten im Amt auf eigenen Wunsch vom Parlament entlassen worden.

    Der aus dem westukrainischen Lwiw stammende Schmygal versprach, den Problemen der „Industrieproduktion, der Agrarindustrie und sozialen Fragen” besondere Aufmerksamkeit zu schenken.

    Der Abgang Gontscharuks zog den Rücktritt der gesamten Regierung nach sich. Es ist die erste Regierungsumbildung seit der Amtsübernahme des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski im vergangenen Jahr.

    Selenski kommentierte: „Ich meine wirklich, dass die vorherige Regierung alles Mögliche getan hat, doch heute brauchen die Ukrainer eine Regierung, die das Unmögliche macht.» Er meinte auch: «Wir brauchen neue Köpfe und neue Herzen.”

    Gontscharuk war mit 35 Jahren der bisher jüngste Ministerpräsident der Ex-Sowjetrepublik. Ihm wurde jedoch eine ineffektive Regierungsarbeit vorgeworfen. Zwar wuchs die Wirtschaft des Landes um etwa drei Prozent, doch schrumpfte die Industrieproduktion mehrere Monate in Folge.

    Es war bereits Gontscharuks zweites Rücktrittsgesuch - schon im Januar hatte er seinen Rückzug angeboten, weil er über den Präsidenten gelästert hatte. Selenski hatte ihm damals aber noch eine zweite Chance gegeben.

    Das Parlament ernannte vorerst 13 neue Minister. Unter anderem behielt der seit 2014 amtierende Innenminister Arsen Awakow seinen Posten. Der bisherige Außenminister Wadim Pristaiko wurde zum Vizeregierungschef für europäische Integration bestimmt. Die Positionen für die Ressorts Wirtschaft, Bildung und Kultur wurden vorerst nicht besetzt. Der vorher für europäische Integration zuständige Vizeregierungschef Dmitri Kuleba wurde zum Außenminister gewählt. Neuer Verteidigungsminister wurde Andrej Taran.

    ta/dpa

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    Tags:
    Ministerpräsident, Ukraine