14:37 23 Oktober 2020
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    Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Einigung zwischen Russland und der Türkei über eine Waffenruhe in der syrischen Provinz Idlib begrüßt und die Hoffnung auf die Einhaltung der Vereinbarungen geäußert.

    „Beide Seiten haben kein Interesse daran, dass dieser Konflikt ein türkisch-russischer wird“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Deutschlandfunk vor einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen in Zagreb, wo EU-Außenminister bei einem Krisentreffen über die Situation in Syrien beraten sollen.

    Dies belege die getroffene Einigung zwischen Russlands Präsident Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen, Recep Tayyip Erdogan. Sie sei „überfällig“ gewesen. Nun komme es darauf an, dass das Abkommen auch eingehalten werde, sagte Maas.

    Forderungen, Sanktionen gegen Russland zu verhängen, wies Maas zurück. Diese Debatte sei zwar Thema innerhalb der Europäischen Union. „Wir werden uns aber sicherlich darauf verständigen, dass wir uns jetzt erst einmal anschauen, wie dieses Abkommen zwischen Putin und Erdogan umgesetzt wird“, sagte Maas.

    Wenn die Waffenruhe halte und Russland seinen Einfluss auf die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad durchsetze, werde es Hilfsorganisationen möglich sein, den Menschen in Idlib zu helfen.

    Nach UN-Angaben sind fast 950.000 der drei Millionen Einwohner der Region auf der Flucht.

    Maas kündigte zudem an, das Thema im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen aufzurufen. Zuvor hatte der Außenminister mitgeteilt, dass Deutschland den Vereinten Nationen 100 Millionen Euro zusätzlich für die Unterbringung und Versorgung notleidender Menschen in der Provinz Idlib anbiete.

    Moskau und Ankara vereinbaren Dokument zur Regelung in Syrien

    Am Donnerstag waren der Präsident Russlands, Wladimir Putin, und sein türkischer Amtskollege, Recep Tayyip Erdogan, in Moskau zusammengekommen, um die Situation in Idlib zu besprechen.

    Nach den sechsstündigen Verhandlungen wurde ein gemeinsames Dokument zur Regelung in Syrien unterzeichnet. Dieses enthält folgende Punkte: Waffenruhe an der vorhandenen Berührungslinie ab Mitternacht des 6. März; die Etablierung eines sechs Kilometer breiten „Sicherheitskorridors“ nördlich und südlich der Verbindungsstraße M4 in Syrien durch Russland und die Türkei und den Start gemeinsamer russisch-türkischer Patrouillen entlang der Verbindungsstraße M4 ab 15. März.

    asch/ae/dpa

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    Tags:
    Türkei, Vereinbarung, Abkommen, Waffenruhe, Heiko Maas, Recep Tayyip Erdogan, Wladimir Putin, Russland, Idlib, Syrien, Deutschland